IRAN-POLITICS

Iranischer Außenminister Javad Zarif

© APA/AFP/ATTA KENARE / ATTA KENARE

Politik Ausland
02/28/2021

Iran: Derzeit kein geeigneter Zeitpunkt für Treffen zu Atomabkommen

Das Außenministerium in Teheran verwies auf die Positionen der USA und der europäischen Vertragspartner.

Der Iran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zur Wiederbelebung des Atom-Deals von 2015 vorerst eine Absage erteilt. "Angesichts der jüngsten Positionen und Handlungen der USA" sowie der drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien halte die Regierung "die Zeit nicht für geeignet, das vom europäischen Koordinator vorgeschlagene informelle Treffen abzuhalten", erklärte das Außenministerium in Teheran am Sonntag.

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen in Wien geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.

Sanktionen unter Trump

Der frühere US-Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als völlig unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.

Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich bereit erklärt, zu dem Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Neubelebung des Abkommens machen soll.

US-Angriffe

In der Nacht auf Freitag hatte die US-Armee auf Bidens Anweisung Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak vorangegangen, für welche die USA eine pro-iranische Miliz verantwortlich machten.

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