Atomdeal: Iran stimmt Verhandlungen mit europäischen Regierungen zu

Im Konflikt über das iranische Atomprogramm hat die Regierung in Teheran Verhandlungen mit europäischen Staaten zugestimmt. "Über den Grundsatz der Verhandlungen wurde Einigkeit erzielt, jedoch dauern die Konsultationen über Zeitpunkt und Ort noch an", zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim eine informierte Quelle. Berichten zufolge ist die neue Gesprächsrunde auf Ebene der Vizeaußenminister für kommende Woche geplant.

Das Treffen wäre die erste Verhandlungsrunde seit Inkrafttreten einer Waffenruhe, die auf Israels Krieg gegen den Iran folgte. Zuvor hatte Teheran rund zwei Monate mit Washington über sein Atomprogramm verhandelt. Im Kern ging es um Begrenzungen, um die iranische Führung an der Entwicklung von Atombomben zu hindern. Der Iran wiederum erhofft sich von den Gesprächen eine Aufhebung der Sanktionen, die seine Wirtschaft lähmen. Teheran betont stets, sein Atomprogramm ausschließlich zivil zu nutzen.

Wiedereinführung von Sanktionen droht

Frühere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm fanden vor allem auch in Wien statt. Im Wiener Atomabkommen von 2015 hatte sich der Iran bereits einmal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump den Deal, der unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet wurde, jedoch einseitig auf. Jahrelang stockten Versuche zur Wiederbelebung des Abkommens. Zuletzt hatte der Oman zwischen den USA und dem Iran vermittelt.

Beim Treffen zwischen Vertretern aus dem Iran, Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden keine wesentlichen Fortschritte im Atomstreit erwartet. Die Europäer können jedoch Druck auf die iranische Regierung ausüben. Mitte Oktober läuft das Wiener Atomabkommen – auch wenn es praktisch nicht umgesetzt wird – formal aus. Die sogenannten E3-Staaten könnten bis dahin als Mitunterzeichner des Deals von 2015 die Wiedereinführung früherer Sanktionen beim UNO-Sicherheitsrat beantragen.