Großbritannien, Kanada, Australien erkennen Palästina als Staat an

Im Juli hatte Keir Starmer den Schritt erstmals angedroht, sollte Israels Regierung keine „substanziellen Schritte“ zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen unternehmen. Am Sonntag ließ der britische Premierminister Taten folgen und verkündete, dass das Vereinigte Königreich neben Israel von nun an auch den Staat Palästina anerkennt.

In einem Video-Statement erklärte Starmer, der Schritt sei eine Reaktion auf das anhaltende Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung: "Die unerbittliche und zunehmende Bombardierung des Gazastreifens durch die israelische Regierung, die Offensive der letzten Wochen, der Hunger und die Verwüstung sind völlig unerträglich."

Das Vereinigte Königreich erkennt jedoch die Palästinensische Autonomiebehörde als einzige Vertretung des Staates Palästina an, was bedeute, "dass die Hamas keine Zukunft, keine Rolle in der Regierung und keine Rolle in der Sicherheit haben kann", so Starmer. "Unser Ruf nach einer echten Zweistaatenlösung ist das genaue Gegenteil ihrer hasserfüllten Vision."

Australien und Kanada legen zuerst vor

Zuvor hatten die Regierungschefs von Australien und Kanada fast zeitgleich ihrerseits die Anerkennung eines Palästinenserstaats bekannt gegeben. Der australische Premier Anthony Albanese bezeichnete den Schritt als notwendiges "Bekenntnis zu einer Zweistaatenlösung, die stets der einzige Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit für das israelische und das palästinensische Volk gewesen ist."

Kanadas Premierminister Mark Carney betonte, "Die Anerkennung des Staates Palästina unter Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde stärkt diejenigen, die ein friedliches Zusammenleben und das Ende der Hamas anstreben.

UNO-Debatte am Montag

Damit wächst die Zahl jener Staaten, die Palästina offiziell als Staat anerkennen, auf 150. Am Montag dürften etliche hinzukommen: Im Vorfeld der UNO-Generaldebatte findet im Hauptquartier der Vereinen Nationen ein von den Regierungen Frankreichs und Saudi-Arabiens einberufenes Gipfeltreffen statt, bei dem außerdem Belgien, Luxemburg, Portugal sowie die Zwergstaaten Andorra und San Marino ihrerseits die Anerkennung Palästinas bekannt geben wollen.

Israel kritisierte den Schritt am Sonntag zum wiederholten Mal scharf und bezeichnete ihn als „Belohnung für die Terrororganisation Hamas“. Israels Premier Benjamin Netanjahu meinte am Sonntag bei einer Rede vor seinem Kabinett gar, ein international anerkannter Palästinenserstaat würde "unsere Existenz gefährden".