Schwerer Rückschlag für die Briten: Kein Beitritt zum EU-Verteidigungsfonds
Keir Starmer.
Die Gespräche über einen Beitritt Großbritanniens zum EU-Verteidigungsfonds SAFE sind nach britischen Angaben gescheitert. Das ist ein schwerer Rückschlag für die angestrebte Neuausrichtung der Beziehungen nach dem Brexit mit dem Ziel, die Verteidigung des Kontinents zu stärken. Eine Einigung sei nicht möglich gewesen, teilte die Regierung in London am Freitag mit.
"Die Verhandlungen wurden in gutem Glauben geführt, aber unsere Position war immer klar: Wir werden nur Vereinbarungen unterzeichnen, die im nationalen Interesse sind und ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis bieten", sagte der für die Beziehungen zur EU zuständige Minister Nick Thomas-Symonds. Es sei zwar enttäuschend, dass die Gespräche nicht abgeschlossen werden konnten, die britische Rüstungsindustrie könne sich aber weiterhin zu Bedingungen für Drittstaaten an Projekten beteiligen.
Im Mai Neuausrichtung der Verteidigungsbeziehungen vereinbart
Premierminister Keir Starmer hatte im Mai eine "neue Ära" in den Beziehungen Großbritanniens zur EU ausgerufen. Damals wurde eine Neuausrichtung der Verteidigungs- und Handelsbeziehungen vereinbart, die es Großbritannien ermöglichte, über den Beitritt zu dem 150 Milliarden Euro schweren Fonds zur Wiederaufrüstung Europas zu verhandeln.
Ein Sprecher der EU-Kommission lehnte eine Stellungnahme zum Ergebnis der Gespräche ab, sagte jedoch, sie seien intensiv und konstruktiv geführt worden. "Wenn eine Einigung zu diesem Zeitpunkt nicht gefunden werden konnte, dürfen wir nicht vergessen, dass SAFE von seiner Konzeption her offen ist", sagte der Sprecher und verwies auf die Teilnahmemöglichkeiten für Drittstaaten. Die Nachricht hatte keine Auswirkungen auf die Aktien der größten börsennotierten britischen Rüstungsunternehmen BAE Systems, Rolls-Royce und Babcock.
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