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Politik Ausland
06/16/2021

Biden-Putin-Gipfel nach drei Stunden beendet - mit Erfolgen

Ursprünglich hatte man mit vier bis fünf Stunden gerechnet. Das Treffen scheint Erfolge gebracht zu haben.

Als “äußerst konstruktiv“ bezeichnete Russlands Präsident Wladimir Putin sein Treffen mit US-Präsident Joe Biden „Ich meine, dass es keinerlei Feindseligkeit gab – im Gegenteil“, sagte er. 
Auch für Biden schien die „Hauptveranstaltung“, wie sie der Pressebetreuer in der  Air Force One genannt hatte, gut verlaufen zu sein. Nach dem Treffen reckte er seinen Daumen nach oben.   G7-Gipfel, NATO-Gipfel, das Treffen mit EU-Vertretern in Brüssel – alles nur Nebenschauplätze. Denn im Zentrum dieser ersten Auslandsreise Joe Bidens als US-Präsident stand das Treffen mit Putin.

Für diesen war die Zusammenkunft bereits ein Erfolg, bevor sie überhaupt begonnen hatte. „Allein, dass sich der US-Präsident neben ihn stellt, ist für Putin ein Sieg“, sagt der frühere US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul. Er zeige damit, dass die Welt die Hand nach ihm ausstrecke.

Das tat Joe Biden, auf dessen Initiative das Treffen stattfand, sogleich. Zur Begrüßung gab es einen Handschlag und freundliche Worte zwischen den beiden Staatschefs: „Es ist immer besser, sich persönlich zu treffen“, sagte Biden. Nach dem Treffen fand er klare Worte: „Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen“, sagte Biden. Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen.

Kein Präsident der Vereinigten Staaten könnte das Vertrauen des amerikanischen Volkes halten, wenn dies nicht geschehe. „Das ist einfach Teil der DNA unseres Landes.“

Dennoch hatten sich die beiden auf eine Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Das sagte Putin am Mittwoch nach dem Treffen. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Der Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation zwischen Moskau und Washington.

Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington zu Konsultationen in die Heimat zurückgerufen worden. Dazu kam es, nachdem US-Präsident Joe Biden in einem Interview im März die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen „Killer“ halte. Zudem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und wegen der Einmischung in Wahlen.

Moskau wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete die Strafmaßnahmen als Verstoß gegen internationales Recht. Im Gegenzug verhängte auch die russische Regierung Sanktionen und wies unter anderem US-Diplomaten aus. Außenminister Sergej Lawrow legte zudem dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan aus der russischen Hauptstadt ab.

„Ich glaube, es ist wichtig für mich, direkt mit meinen neuen Kollegen in der Biden-Regierung in Washington über den gegenwärtigen Zustand in den bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu sprechen“, teilte Sullivan damals mit. Der Botschafter hatte die Hoffnung geäußert, im Zuge eines Gipfels von Putin und Biden nach Moskau zurückkehren zu können. Kurz dem Gipfeltreffen in Genf hatte Putin gesagt, dass es dabei vor allem um eine Wiederherstellung des Dialogs zwischen Moskau und Washington gehen sollte.

Putin und Biden kamen bei hochsommerlichem Wetter in der Villa La Grange aus dem 18. Jahrhundert mit Blick auf den Genfersee zusammen. Das Treffen dauerte mehrere Stunden und hatte eine ganze Palette an Themen: von Fragen der atomaren Rüstungskontrolle über Menschenrechte bis hin zu Regionalkonflikten in Afghanistan, Syrien und Libyen.

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