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Politik Ausland
08/21/2019

Giftgasangriffe: Wie Assad jedes Mal glimpflich davonkam

Sechs Jahre nach ihrem mutmaßlichen Giftgasangriff auf Zivilisten in Damaskus steht die syrische Armee vor dem Sieg.

von Armin Arbeiter

 Bilder von Leichenbergen erschütterten exakt heute vor sechs Jahren die Welt – Menschen, die angeblich im Giftgasnebel des syrischen Machthabers Bashar al-Assad im Damaszener Vorort Ghouta ums Leben gekommen waren.

Die Weltöffentlichkeit blickte nach Washington, wo für den damaligen US-Präsidenten Barack Obama eine „Rote Linie“ überschritten war. Setze die syrische Regierung Giftgas ein, werde er militärisch eingreifen, warnte Obama damals. Doch es kam anders.

Der russische Präsident Wladimir Putin nutzte die Gunst der Stunde und drängte Damaskus dazu, seine Chemiewaffenbestände zu vernichten – unter UN-Aufsicht. Obama willigte ein, ersparte sich damit einen kostspieligen Krieg – die syrische Armee würde so oder so früher oder später geschlagen sein. Doch es kam wieder anders.

Großer Geländegewinn

Mit der russischen Militärintervention im September 2015 wandte sich das Blatt im syrischen Bürgerkrieg kontinuierlich zugunsten der Assad-Regierung. Nach und nach eroberte die syrische Armee – mit massiver Unterstützung Russlands, des Iran und der libanesischen Hisbollah – die größten Städte des Landes, bis die – mehrheitlich islamistischen – Rebellen in die Provinz Idlib zurückgedrängt wurden.

Bis auf unbedeutende Außenposten im Süden des Landes ist die Opposition militärisch besiegt.

Am Dienstag konnten die syrischen Truppen den größten Geländegewinn seit Monaten erzielen, indem sie die strategisch wichtige Stadt Khan Scheichun in die Zange nahm und Hunderte Rebellen im Süden ihre Waffen streckten.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die Stadt ergibt, die vor zweieinhalb Jahren ins Zentrum der Weltöffentlichkeit gerückt war: Die syrischen Streitkräfte sollen am 4. April 2017 auch dort einen Giftgasangriff verübt haben, US-Präsident Donald Trump sowie Staaten wie Frankreich und Großbritannien bombardierten daraufhin syrische Militärbasen – der Schaden hielt sich jedoch in Grenzen.

Zu hoch war die russische Truppenpräsenz im Land, als dass es die USA und ihre Partner auf eine direkte Konfrontation mit Moskau ankommen lassen wollten.

Mit der baldigen Einnahme von Khan Scheichun werden die syrischen Streitkräfte 20 Kilometer mehr von der strategisch wichtigen Autobahn gewinnen, die alle wichtigen Städte Syriens miteinander verbindet. Die massiven Luftangriffe haben UN-Angaben zufolge bereits mehr als 400.000 Menschen zur Flucht gezwungen, oppositionsnahe Beobachter vermuten, dass allein in den vergangenen Tagen 25.000 aus Süd-Idlib geflüchtet sind.

Türkei warnt Syrien

Der syrische Vormarsch bringt die Türkei auf den Plan, die um Idlib einige Beobachtungsposten unterhält – einer davon dürfte bald von der syrischen Armee umzingelt sein. „Das Regime soll nicht mit dem Feuer spielen“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu als Reaktion auf syrische Luftangriffe auf einen türkischen Konvoi.

Seit Beginn des Bürgerkriegs steht Ankara aufseiten der Rebellen, schickt jedoch immer mehr Flüchtlinge zurück ins Land.

Indes führt die Türkei im Norden Syriens ihren eigenen Krieg gegen die Kurden, die weite Teile des Ostens kontrollieren. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in letzter Zeit öfters eine neue Offensive angekündigt, seit ein paar Tagen kommt es zu heftigen Scharmützeln.