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© APA/AFP/JOHN THYS / JOHN THYS

Politik Ausland
12/18/2021

Genehmigungsverfahren für Tesla-Fabrik in Deutschland läuft noch

Termin für Produktionsstart weiter offen - Unterlagen ausständig

Der Termin für den offiziellen Produktionsstart der Tesla-Autofabrik in Grünheide bei Berlin ist noch immer offen - denn das Verfahren für die Genehmigung ist nicht beendet. Tesla-Chef Elon Musk hatte beim Besuch eines Volksfestes auf der Baustelle seines Werks im Oktober darauf gehofft, dass die ersten Autos spätestens im Dezember von den Bändern rollen können.

Wann genau das Land Brandenburg über die umweltrechtliche Genehmigung entscheidet, ist nach dem Ende einer digitalen Anhörung von Kritikern unklar. "Nach dem Abschluss der Online-Konsultation werden die darin vorgebrachten Äußerungen weiterhin geprüft", teilte das Umweltministerium in Potsdam mit. "Außerdem stehen noch Unterlagen von Behörden und vom Vorhabenträger Tesla aus." Dabei geht es dem Umweltressort zufolge um Stellungnahmen der beteiligten Behörden und um Zuarbeiten von Tesla im Bereich des Immissionsschutzes und des Wasserrechts. Das Genehmigungsverfahren dauere daher an.

Keine Prognose möglich

Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) kann noch keinen Zeitpunkt für die Entscheidung benennen: "Um das rechtssicher auch verwirklichen zu können, ist es eben auch erforderlich, dass entsprechende Gutachten vorliegen", sagte er dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). "Es ist bedauerlicherweise so, dass noch nicht alle Gutachten in dieser Qualität vorliegen." Er könne nicht beurteilen, wie schnell diese Informationen gegeben würden. "Von daher kann ich auch keine Prognose geben, zu welchem Zeitpunkt sie dann auch abschließend geprüft sind."

Bisher baut Tesla über mehrere vorzeitige Zulassungen. Mit einem grünen Licht wird in Brandenburg grundsätzlich gerechnet, auch wenn es zu Auflagen kommen könnte. Denn eine Grundlage für vorzeitigen Genehmigungen ist eine positive Prognose für das gesamte Projekt.

Tesla geht es seit einigen Wochen nicht mehr um die Auslieferung von Elektroautos noch in diesem Jahr. Eine Serienproduktion und der Start der Auslieferungen würden nicht mehr vor Ende des Jahres erwartet, selbst wenn nach erteilter Genehmigung dann bereits Fahrzeuge produziert werden, wie es Ende November aus dem Unternehmen hieß.

Umweltverbände haben mehrfach versucht, vorzeitige Genehmigungen zu kippen. Sie befürchten unter anderem Probleme beim Trinkwasser. Tesla weist dies zurück.

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