President Donald Trump sign an executive order on social media

© EPA / DOUG MILLS/ POOL

Politik Ausland
01/07/2021

Facebook sperrt Trumps Profil auf unbestimmte Zeit

Weder auf Facebook, noch auf der Foto-Plattform Instagram soll der Präsident in den kommenden beiden Wochen posten können.

Facebook-CEO Mark Zuckerberg hat soeben auf der Plattform bekanntgegeben, dass Donald Trumps Profile auf Facebook und Instagram nach den Ereignissen vom Mittwoch auf unbestimmte Zeit gesperrt werden. Zumindest soll die Sperre bis zur Angelobung von Joe Biden gelten.

Man habe Trumps Aktivitäten jahrelang verfolgt und auch manchmal eingegriffen, die Risiko sei nun aber zu groß geworden, so der Facebook-Gründer.

"Während der vergangenen Jahre haben wir Päsident Trump ermöglicht, unsere Plattform im Rahmen der Regeln zu verwenden", schreibt Zuckerberg. "Manchmal mussten wir Inhalte löschen oder kennzeichnen, wenn sie unsere Regeln verletzten." Man habe das getan, weil die Öffentlichkeit ein Recht auf den "breitestmöglichen" Zugang zu politischen Statements haben solle, auch wenn sie "kontroversiell" seien, so der Milliardär. "Doch der aktuelle Kontext ist fundamental anders. Unsere Plattform wird verwendet, um zu Gewalt gegen einen demokratisch gewählten Präsidenten aufzurufen."

Immer wieder hatte Zuckerberg Kritik hinnehmen müssen, weil seine Plattformen etwa Extremisten und Verschwörungstheoretikern immer wieder als digitales Megafon dienen. Auch in Bezug auf Trump rechtfertigte der Facebook-Chef jahrelang die Nicht-Sperre. Sein Durchgreifen am Tag des Kapitol-Sturms wird weitgehend begrüßt, kommt für viele aber zu spät.

"Heiliger Erdrutschsieg"

Auslöser für die Sperren waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am Mittwoch. Dazu gehörte ein Video, in dem der Präsident seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem US-Parlamentsgebäude aufrief - aber zugleich abermals unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch zeigte er Sympathie für die Angreifer: "Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders."

In einem weiteren Beitrag auf den Plattformen schrieb Trump: "Das sind Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg so unvermittelt und gemein" gestohlen werde. Trumps Anhänger hatten das Parlamentsgebäude in Washington erstürmt, während dort Beratungen zur Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden liefen.

Twitter hatte Trump wegen dieser Beiträge vorübergehend blockiert - und drohte mit einer dauerhaften Sperre bei weiteren Verstößen. Sollte Trump die betreffenden Tweets löschen, würde sein Account innerhalb von zwölf Stunden wieder geöffnet. Die Tweets wurden am Donnerstag gelöscht.

 

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