Kampf gegen "Anti-EU-Populisten": Karas führt die ÖVP in die EU-Wahl

Der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas wird bei der Europawahl wieder für die ÖVP antreten. In einem Samstag via Youtube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: "Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung." 

Die ÖVP wird Othmar Karas jedenfalls wieder als Spitzenkandidaten aufstellen. Das hat Parteichef Sebastian Kurz auch am Samstag via Twitter angekündigt. Karas leiste als VP-Delegationsleiter hervorragende Arbeit und sei einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament, sagte Kurz. Die vollständige Kandidatenliste beschließt der ÖVP-Vorstand am Montag.

Einmal mehr kündigte Kurz bei dieser Gelegenheit an, dass die ÖVP ihre Mandate bei der EU-Wahl nach einem internen Vorzugsstimmensystem vergeben möchte. "Das heißt, die Wählerinnen und Wähler entscheiden selbst durch die Vergabe der Vorzugsstimme, wer sie im EU-Parlament vertreten wird", so Kurz.

Als Nummer zwei wird Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler ins Rennen gehen. Das hat die APA am Samstag aus ÖVP-Kreisen erfahren. Demnach soll die 37-Jährige als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete.

Edtstadler ist Juristin und arbeitete ab 2008 als Strafrichterin am Landesgericht Salzburg. 2011 wechselte sie ins Justizministerium nach Wien und 2016 - nach einem Zwischenstopp bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft - als juristische Mitarbeiterin an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nach Straßburg.

Karas selbst, der zuletzt immer wieder Kritik an der FPÖ geübt hatte, kündigte an, er werde "gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen" kämpfen.

Karas: "Ich habe Europa gern"

"Ich will ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind, aber auch für jene, die zu zweifeln begonnen haben, aber Europa besser machen wollen", so Karas. Er wolle die Wahl gewinnen und für mehr Zusammenhalt statt Nationalismus auftreten: "Europa ist nicht nur Vernunft. Ich habe Europa gern."

Der SPÖ-Spitzekandidat bei der EU-Wahl, Andreas Schieder, hat Othmar Karas am Samstag zu seiner Nominierung durch die ÖVP gratuliert. Karas drohe aber "ein pro-europäisches Feigenblatt für die anti-europäische Politik von Sebastian Kurz zu werden", meinte Schieder: "Wenn sich Karas hier nicht klar distanziert und emanzipiert, dann ist leider jetzt schon absehbar: Wer Karas wählt, wählt Kurz!"

Runde ist fast komplett

Mit der Entscheidung der ÖVP für Karas ist die Runde der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl fast komplett. Offiziell gefallen ist die Entscheidung zwar bisher nur bei der SPÖ. Bei den meisten anderen Parteien - bis auf die Liste Jetzt - gibt es allerdings deutliche Favoriten.

Als erste hat die SPÖ im vorigen Oktober ihre Kandidatenliste fixiert: Nach der Absage von Ex-Parteichef Christian Kern führt nun der frühere Klubchef Andreas Schieder die Sozialdemokraten in die Wahl am 26. Mai. Hinter ihm am zweiten Listenplatz kandidiert die Europaparlamentarierin Evelyn Regner.

Bei den NEOS stellt sich Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon der Mitgliederversammlung am 26. Jänner zur Wahl.

Breite Allianz mit EU-kritischen Parteien

Um besonders viel geht es bei den Grünen, die seit der Nationalratswahl 2017 nicht mehr im Nationalrat vertreten sind. Hier will Parteichef Werner Kogler als Frontmann antreten. Fixiert wird die Grüne Kandidatenliste am 16. März.

Die FPÖ wird Harald Vilimsky als Spitzenkandidat ins Rennen schicken, wie Parteichef Heinz-Christian Strache bereits im Dezember angekündigt hat. Vilimsky will eine breite Allianz mit anderen EU-kritischen Parteien im EU-Parlament auf die Beine stellen. Die offizielle Entscheidung, wer die FPÖ in die EU-Wahl führen wird, will die Partei Ende Jänner/Anfang Februar treffen.