Verteidigung ohne USA? Warum Europa über Aufrüstung streitet

Die Bemerkung wäre schon unter Freunden am Wirtshaustisch als nicht gerade freundlich aufgefallen, auf der Bühne der internationalen Diplomatie war sie eine offene Herausforderung. Sie sollten „ruhig weiterträumen“, hatte NATO-Chef Mark Rutte vor wenigen Tagen öffentlich all jenen empfohlen, die meinten, Europa könne sich militärisch selbst verteidigen, also ohne die USA: „Das können wir schlicht nicht.“

Damit aber fährt der Niederländer all jenen in die Parade, die Europas neue militärische Stärke auf ihre Fahnen geheftet haben. „Strategische Autonomie“ nennt das die EU-Spitze und hat auch längst begonnen, dafür Milliarden in Bewegung zu setzen. Großzügige Kredit- und Förderprogramm für die Rüstung sind bereits am Laufen. Man versucht, die traditionell hinter Staatsgrenzen verschanzten europäischen Militärs zu mehr Zusammenarbeit zu bewegen. Das beginnt schon damit, dass man sich auf gemeinsame Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie einigt. Mit größeren Stückzahlen könnte man die in Europa besonders hohen Preise für Rüstungsgüter drücken. Am Geld, so erklärt ein EU-Spitzenvertreter im Hintergrundgespräch, könne es auf jeden Fall nicht liegen. Wenn alle Europäer ihre zugesagten Ausgaben für Verteidigung einhalten würden, könne man in absehbarer Zeit mit den USA mithalten – „auf dem Papier zumindest“.

Aufrüstung dauert eben

Entsprechend heftig sind die ersten Reaktionen auf den NATO-Generalsekretär. Rutte habe wohl den Job gewechselt und sei jetzt US-Botschafter, meint etwa der spanische EU-Abgeordnete Nacho Sánchez Amor, ein französischer Kollege spricht von einem „würdelosen Auftritt“. Hinter den Kulissen aber gestehen Militärexperten in Brüssel ein, dass es mit der europäischen Aufrüstung und Verteidigungsfähigkeit wohl nicht so schnell gehen werde. „Mit starker Rhetorik gegenüber den USA auftreten, das kann man ja gerne machen“, meint etwa Niclas Herbst, Fraktionschef und Verteidigungsexperte der deutschen CDU im Europarlament auf eine Frage des KURIER, „aber in der Sache bringt uns das natürlich nicht weiter.“

Das Problem beginnt schon bei der Anschaffung von Waffensystemen. Vor allem Frankreich besteht darauf, dass diese – mit wenigen Ausnahmen – nur in Europa gekauft werden sollen. Das aber überfordert die europäische Rüstungsindustrie derzeit noch. Die Lieferketten seien zu lange, der Ausbau der Produktionsstätten zu langsam und die EU-Bürokratie bei der Verteilung der Gelder zu sperrig.

„Das geht eben nicht von heute auf morgen“, gibt sich Herbst realistisch. Doch bei einigen der besonders drängenden Probleme käme man einigermaßen voran: „Satellitenaufklärung, Transport- Flugzeuge und -Schiffe. Da gibt es Entwicklungen, die man in Jahren messen kann und nicht in Jahrzehnten.“

Atomarer Schild

Der Grundpfeiler der Verteidigung Europas ist aber seit den Zeiten des Kalten Krieges das Atomwaffen-Arsenal der USA. Dieser atomare Schutzschild lässt sich in absehbarer Zeit nicht ersetzen. Zwar besitzt Frankreich als einziges EU-Land Atomwaffen – es sind rund 300 – die aber dienen vor allem der Abschreckung. Ein taktischer Atomschlag, mit dem Russland seit dem Angriff auf die Ukraine mehrmals gedroht hatte, ließe sich damit nicht kontern.

Eine europäische Armee, die eigenständig, also ohne US-Unterstützung, einsatzfähig wäre: Das bleibt nach Ansicht des CDU-Politikers vorerst einmal Zukunftsmusik: „Wir sollten in kleineren Schritten denken – und die auch praktisch umsetzen.“ Die Abhängigkeit von den USA, die bleibe fürs Erste eine Tatsache, die man akzeptieren müsse – mit allen politischen Konsequenzen. Europa müsse aber nicht nur aufrüsten, sondern auch in der Lage sein, im Krisenfall schneller und geschlossener zu reagieren: „Die alte Frage, wen rufe ich denn an, wenn ich eine rasche europäische Antwort auf eine Krise brauche. Die ist noch immer nicht geklärt.“