Biden will erste Kabinettsmitglieder bekannt geben

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
11/24/2020

Biden will transatlantische Beziehungen "wiederbeleben"

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und NATO-Chef Stoltenberg telefonierten mit dem designierten US-Präsidenten.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat sich für eine Stärkung des transatlantischen Verhältnisses ausgesprochen. Biden habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seinen Willen zur "Vertiefung und Wiederbelebung" der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA bekräftigt, erklärte Bidens Übergangsteam am Montag. Von der Leyen sprach nach dem Telefonat von einem "neuen Beginn der globalen Partnerschaft" zwischen der EU und der USA.

EU-Ratspräsident Charles Michel, der ebenfalls mit Biden telefonierte, rief zum Wiederaufbau einer "starken Allianz" auf. Er lud den künftigen US-Präsidenten zu einem Treffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs im kommenden Jahr in Brüssel ein. Die Europäer hoffen auf eine enge Zusammenarbeit mit Biden nach vier Jahren Differenzen und Affronts unter dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump.B

NATO-Chef sieht "Unterstützer der Allianz"

Biden sprach am Montag auch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und sicherte ihm nach Angaben seines Teams die dauerhafte Unterstützung seiner künftigen Regierung zu. Er habe sich auch zur Beistandsklausel nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags bekannt. Auch Stoltenberg lud Biden nach Brüssel ein,

Stoltenberg sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die NATO bekomme mit Biden einen "starken Unterstützer der Allianz", der das Militärbündnis sehr gut kenne. Dennoch erwarte er vom künftigen US-Präsidenten anhaltenden Druck auf die Bündnispartner, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Trump habe zwar "seinen eigenen Stil" gehabt und seine Erwartungen an die Europäer "ziemlich klar" ausgedrückt. "Aber ich bin sicher, dass der gewählte Präsident Biden die gleiche Erwartung an die europäischen Partner äußern wird", sagte Stoltenberg.

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