Von der Leyen nicht sehr optimistisch

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
01/21/2021

EU erhöht vor Sondierungsgesprächen zu Erdgasstreit Druck auf Türkei

Von der Leyen nach Gespräch mit türkischem Außenminister: "Wir erwarten glaubwürdige Gesten."

Die EU erhöht kurz vor der Wiederaufnahme von Sondierungsgesprächen zur Beilegung des Erdgasstreits im östlichen Mittelmeer den Druck auf die Türkei. "Dialog ist wichtig, aber wir erwarten auch glaubwürdige Gesten vor Ort", kommentierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Brüssel.

Zuvor hatte bereits der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gesagt, Absichten und Ankündigungen müssten nun in Taten umgesetzt werden.

Im Konflikt um Erdgas in der Ägäis werfen die EU-Staaten Griechenland und Zypern der Türkei vor, in Meeresgebieten nach Erdgas zu suchen, die nur von ihnen ausgebeutet werden dürfen. Nach Lesart Ankaras gehören die erkundeten Gebiete hingegen zum türkischen Festlandsockel. Zuletzt hatten Griechenland und die Türkei angekündigt, am kommenden Montag erstmals seit 2016 wieder Sondierungsgespräche zur Überwindung ihrer Differenzen aufzunehmen.

Die EU hatte der Türkei zuletzt im Dezember neue Sanktionen angedroht, sollte diese den Konflikt weiter eskalieren. Einem Gipfelbeschluss zufolge wird beim nächsten regulären EU-Gipfel am 25. und 26. März erneut über die Beziehungen der EU zur Türkei beraten. Bis dahin sollen EU-Kommission und Auswärtiger Dienst Handlungsoptionen für eine mögliche Ausweitung von Strafmaßnahmen vorlegen. Das weitere Vorgehen soll zudem eng mit der neuen Regierung in den USA abgestimmt werden.

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