Die Region Rojava
Rojava, auch "Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien" genannt, ist ein autonomes Gebiet im Nordosten Syriens, das 2012 infolge des Syrischen Bürgerkriegs entstanden ist. Das Gebiet ist ethnisch vielfältig bewohnt, vor allem von Kurden, Arabern, Christen und anderen Minderheiten. Ali betont, dass die Verwaltung von Rojava zwar autonom, nicht jedoch separatistisch handele. "Selbstverwaltung durch Selbstbestimmung", quasi.
Rojava gilt international als Beispielregion für Demokratie, gleichberechtigende Gesetzgebung und grüne Wirtschaftsweise in linken, progressiven Kreisen.
Die türkische Regierung rechtfertigt die jüngsten Angriffe durch ein Selbstmordattentat eines PKK-Kämpfers im Regierungsviertel Ankaras am 1. Oktober. Zudem ließ Präsident Recep Tayyip Erdoğan Ende Dezember im Zuge mehrerer Luftangriffe Dutzende pro-kurdische Politiker der HDP in der Türkei festnehmen. Der Präsident wirft den Oppositionellen vor, Kontakte zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu pflegen. Der Politikwissenschaftler Hüseyin Çiçek vermutet jedoch ein anderes Motiv: "Erdoğan führt die Angriffe auch mit Blick auf die Kommunalwahlen Ende März aus. Die AKP will sich dabei als Schutzmacht der Türken präsentieren." Er hält es für möglich, dass sich die Angriffe in den nächsten Wochen häufen werden.
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Ali erzählt, wie die Besetzung der nördlichen Gebiete Rojavas durch türkisches Militär zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen führe. Beobachter erhoben außerdem den Vorwurf, die Türkei würde ethnische Säuberungen gegen die Kurden durchführen
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Bedrohung für Rojava
Erdoğans Angriffe auf Rojava haben die Zerschlagung der autonom verwalteten kurdischen Region an der eigenen Landesgrenze zum Ziel. Die türkische Regierung lehnt das Selbstbestimmungsrecht der Kurden sowohl im eigenen Land als auch außerhalb entschieden ab. Die Befürchtung, dass das Bestreben um kurdische Selbstverwaltung in Rojava wie Öl im Feuer für die kurdische Freiheitsbewegung im eigenen Land wirken könnte, ist groß in der Türkei. Außerdem befürchtet Erdoğan, dass sich die Kurden im Nordirak ein Beispiel an Rojava nehmen und auch dort die Forderungen nach Autonomie lauter werden.
"Die größte Bedrohung Rojavas ist, dass Erdoğan die politische Ordnung und Infrastruktur so weit zerstört, dass islamistische Milizen wie der Daesh (IS) wieder groß werden und die Macht übernehmen", so Ali. Trotz Zerschlagung verübt der selbsternannte Gottesstaat nach wie vor vereinzelt Anschläge auf die Zivilbevölkerung Rojavas. Laut Ali würden die IS-Terroristen durch türkische Mittel mitfinanziert.
Die EU schweigt
Kritik für die Angriffe der Türkei bleibt größtenteils aus. Viele westlichen Staaten nehmen die Hilfe der Kräfte der YPG im Kampf gegen die islamistischen Milizen an, unterstützen Rojava jedoch nicht darüber hinaus.
Im Gegenteil: Ein großer Teil der Waffen, mit denen das türkische Militär die Gebiete angreift, stammt aus deutscher Produktion. Es bleibt unkommentiert, dass die Türkei ihre Armee in immer mehr Konflikte im Nahen Osten entsendet. Doch der EU sind unter anderem durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei die Hände gebunden.
"Dass das NATO-Land Türkei auf der einen Seite womöglich Millionenbeträge bekommt, um Flüchtlingsströme zurückzuhalten und auf der anderen Seite massiv dazu beiträgt, dass sich Flüchtlingsströme überhaupt in Bewegung setzen, ist wahnwitzig", hebt auch der deutsche Notfallarzt Michael Wilk nach jahrelangem Engagement in der Region hervor.
Es bleibt abzuwarten, in welche Richtung sich die Lage entwickeln wird. In den USA finden dieses Jahr erneut die Präsidentschafts-Wahlen statt. Joe Bidens Kontrahent, Donald Trump, hatte in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 angekündigt, die US-Truppen aus Rojava abzuziehen. Falls Trump die US-Wahlen gewinnt und die Truppen tatsächlich aus Rojava abziehen sollte, droht ein ähnliches Szenario wie in Afghanistan im August 2021. Damals hatten die USA nach 20 Jahren Stationierung das Land verlassen. Innerhalb weniger Tage stürzte die alte Ordnung zusammen und die islamistische Taliban übernahm die Macht.
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