Entzweites Königreich: Drei Nachbarn wollen weg von England
Das Nein kam innerhalb von zwölf Minuten. Keine Viertelstunde nachdem das schottische Parlament diese Woche seinen Wunsch nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum formal ausgesprochen hatte, lehnte die britische Labourregierung den Vorstoß entschieden ab.
So weit, so erwartbar. Doch die Geschwindigkeit mit der sich die Downing Street gezwungen sah, zu reagieren, zeigt wie brisant das Thema ist – nicht nur in Schottland.
John Swinney gewann die Abstimmung: Das schottische Parlament wünscht sich ein zweites Referendum.
Denn der Wind hat sich gedreht: Bei den Parlamentswahlen Anfang Mai wurde in Schottland nicht nur die nationalistische SNP wieder stärkste Kraft im Land; in Wales konnte sich erstmals Plaid Cymru durchsetzen. Gemeinsam mit Sinn Féin, die seit 2024 die Geschicke in Nordirland (mit)lenkt, ist England das erste Mal in seiner Geschichte von drei Ländern umgeben, deren Machthaber offen mit einer Abnabelung von London spekulieren.
Gemeinsam für das Eigene
Auch wenn man von Europa aus den Inselstaat schnell als Einheit wahrnimmt: Wer sich länger hier aufhält, weiß, wie nachdrücklich Schottland, Wales und Nordirland stets um ihre Individualität ringen: sie feiern ihre Fahne, ihre Brauchtümern, ihre Sprache.
Die neue Machtkonstellation ermöglicht es nun, politischen Druck auszuüben. „Ebenso wie Brexit ein Schock für das System war, sind wir überzeugt, dass diese Wahlergebnisse allgemeine Fragen zur Union aufwerfen“, sagte Mary Lou Macdonald, Sinn-Féin-Chefin der Republik Irland, beim Pressegespräch in der Londoner Overseas League.
Mary Lou Macdonald (li.) und Michelle O'Neill von Sinn Fein kämpfen für ein vereintes Irland.
Erst tags zuvor habe man den walisischen Ersten Minister getroffen. Rhun ap Iorwerth will die Erfahrungen von Schottland und Nordirland nützen, um der britischen Regierung mehr Befugnisse bei Polizei und Justiz zu entringen.
Nordirland will mehr. Anders als „unsere keltischen Cousins, die Schotten und Waliser“, sei ihr Land seit einem Jahrhundert zweigeteilt: „Wir sind eine Nation, Nord und Süd. Aber unsere schöne Insel hat diese hässliche Grenze.“
Dass Sinn Féin diese abschaffen möchte, ist nichts Neues. Aber wie wahrscheinlich ist das ?
Laut Umfragen des Irish Institutes an der University of Liverpool hält die Zahl jener Nordiren, die für eine Vereinigung stimmen würden, bei 40 Prozent; 60 Prozent befürworten weiterhin den Verbleib im Vereinigten Königreich.
Irische Aufholjagd
„Aber“, räumt Politikprofessor Jonathan Tonge von der Universität Liverpool ein, „diese Zahlen werden sich im Laufe der kommenden Jahre angleichen.“ Und: „Sobald der britische Minister für Nordirland zu der Auffassung gelangt, dass ein vereinigtes Irland die Oberhand gewinnt, ist er gesetzlich verpflichtet, ein Referendum anzusetzen.“
Conor Murphy gemeinsam mit Mary Lou Macdonald und Michelle O'Neill von Sinn Fein.
Ein „United Ireland“ ist für Tonge also im Bereich der Möglichkeit. Mehr noch: Die Wahrscheinlichkeit dafür habe sich zuletzt deutlich erhöht. „Vor einigen Jahren lag das Thema Generationen entfernt, jetzt könnte es innerhalb der nächsten Generation geklärt werden.“
Bewirkt habe das der Aufstieg Sinn Féins, eine Anstieg pro-irischer Katholiken in Nordirland und, einmal mehr, der Brexit. „Die Ironie ist, dass Sinn Féin eigentlich immer anti-europäisch war.“
Nächsten Monat, erinnerte Michelle O’Neill erst bei der Pressekonferenz in London, jähre sich der Brexit zum zehnten Mal. „Zehn Jahre voller Katastrophen und Krisen. (...) Der Brexit war das beste Beispiel dafür, was passieren kann, wenn die Hebel der Macht in London liegen.“
England erinnert die umliegenden Länder gerne darin erinnert, wie sehr sie finanziell vom Verbleib im Königreich profitieren. „Aber ironischerweise“, harkt hier der frühere Sinn-Fein-Finanzminister Conor Murphy ein, „ist der einzige Teil der britischen Wirtschaft, der nach dem Brexit weiterhin wächst, Nordirland.“
Am Plan eines Referendum für 2030 wird also festgehalten.
Sündenbock London
Wie könnte es nun in Schottland weitergehen? Trotz der Ablehnung Westminsters will Swinney im Juni Premierminister Keir Starmer zu Gesprächen treffen. Hat er Chancen etwas, dabei zu bewirken? Nein, sagt Politikprofessor Tim Bale von der Londoner Queen Mary Universität.
Im Juni werden sich John Swinney und Keir Starmer zu Gesprächen treffen.
Aber vielleicht, ergänzt Sophie Stowers vom Thinktank „UK in a Changing Europe“, ist das gar nicht das Ziel: „Es ist immer günstig, einen Sündenbock zu haben.“ Solange Swinney das Referendum erbeten, Westminster es jedoch abgelehnt hat, kann er die Schuld für Schottlands vertrackte Situation (stagnierende Gehälter, unterfinanziertes Gesundheitswesen, Haushaltsdefizite) von sich weisen.
Doch die jüngste Geschichte hat bewiesen, dass dies nach hinten losgehen kann. Vor dem Brexit hat England nur zu gern Brüssel den Schwarzen Peter zugesteckt. Wiederholt wurden EU-Zahlungen zur Ausrede für fehlende Unterstützung im Land genommen. Als der damalige Premier David Cameron im Juni 2016 das Brexit-Referendum ausrief, war er überzeugt, die Mehrheit würde für „Remain“ stimmen.
An den Folgen hat das Land bis heute zu kiefeln.
Kommentare