Ein Lette wird neuer EU-Handelskommissar

Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag sagte, soll die Europaabgeordnete Mairead McGuinness neue irische Kommissarin werden, aber für Finanzdienstleistungen zuständig sein. Irland verliert damit das wichtige Handelsressort.

„Frau McGuinness verfügt über bedeutende politische Erfahrungen in EU-Fragen, da sie seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments ist und derzeit den Posten als erste Vizepräsidentin innehat“, erklärte von der Leyen. Dies sei von entscheidender Bedeutung, um die Finanzmarktpolitik voranzubringen.

Mit dem Teamumbau erreicht von der Leyen nun auch fast das Ziel eines ausgeglichenen Geschlechterverhältnisses in der Kommission.

McGuinness' Landsmann Hogan war Ende August wegen Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten.

Den Handelsbereich soll Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis aus Lettland übernehmen.

Für den aus Lettland stammende Dombrovskis bedeutet die Teamumstellung eine weitere Beförderung. Nach Angaben von der Leyens wird er als Vizepräsident nämlich weiter Vertreter der EU-Kommission in der Eurogruppe bleiben - neben Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Hinzu kommt nun die Zuständigkeit für das wichtige Handelsressort. So wird er zum Beispiel für das Aushandeln von Freihandelsabkommen oder die Gespräche zur Beilegung von Handelskonflikten mit Ländern wie den USA oder China zuständig sein.
„Es ist mir eine Ehre und Freude, dass mir Kommissionspräsidentin Ursula van der Leyen vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments das Handelsportfolio überträgt“, kommentierte Dombrovskis. Er freue sich sehr darauf, an diesem wichtigen Dossier zu arbeiten. Dombrovskis gilt als integer und sehr erfahren, aber im Unterschied zu seinem Vorgänger Hogan eher farblos.

Hogan war Ende August wegen Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten. Er hatte bei einem Heimatbesuch in Irland aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig. Und vorher fuhr er zu seinem Haus, das in einer Sperrzone lag.