Phil Hogan mit von der Leyen

© EPA/STEPHANIE LECOCQ

Politik Ausland
08/26/2020

Corona-Regeln missachtet: Irischer EU-Handelskommissar tritt zurück

Er hatte die Corona-Regeln beim Heimaturlaub mehrmals ignoriert. Nun muss Ursula von der Leyen über seine Zukunft entscheiden.

von Susanne Bobek

EU-Handelskommissar Phil Hogan hat bei seinem Heimaturlaub in Irland mehrmals Corona-Regeln gebrochen. Zuerst wollte er partout nicht weichen, doch die Lage wurde immer aussichtsloser. Schlussendlich gab er nach und trat zurück. Die Kontroverse würde seine Arbeit überschatten, sagte Hogan.

Am Mittwoch distanzierten sich Premierminister Michael Martin und andere Politiker ausdrücklich von Hogan. Und auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen prüfte, ob sie Konsequenzen aus dem Verhalten des Iren zieht - was nunmehr hinfällig ist.

Hogan hat jedenfalls so ziemlich alles falsch gemacht, was man derzeit falsch machen kann: Zunächst begab er sich aus Brüssel kommend nicht in die in Irland vorgeschriebene zweiwöchige Quarantäne, sondern reiste im Land herum. Vorigen Mittwoch nahm er dann an der 50-Jahr-Feier der parlamentarischen Golfvereinigung in einem Hotel im westirischen Clifden teil.

Griller gewonnen

Obwohl sich wegen der wieder stark zunehmenden Coronafälle derzeit höchstens sechs Personen aus drei verschiedenen Haushalten in einem Raum aufhalten dürfen, vergnügten sich in dem Hotel in Clifden mehr als 80 Personen bei einem mehrgängigen Menü und anschließender Tombola. Phil Hogan gewann übrigens bei der Tombola einen „George-Foreman-Kontaktgrill“.

Auf dem Weg zur Golffeier schaute der EU-Handelskommissar auch noch in seinem Haus in der Grafschaft Kildare vorbei, weil er „ein paar Dokumente“ abholen wollte. Doch das Haus befindet sich in einer roten Zone, die wegen der stark erhöhten Coronafälle derzeit niemand betreten oder verlassen darf. Einzige Ausnahme ist der Weg von und zum Arbeitsplatz.

Hogan rechtfertigte sich in einem Interview höchst unklug. Denn er bemerkte, dass ja auch der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary bei der Golffeier dabei war. Calleary ist allerdings nach nur fünf Wochen im Amt sofort zurückgetreten.

Regierung unter Druck

Die irische Regierung steht mit ihren Corona-Maßnahmen unter enormem Druck. Im Gegensatz zur rechtskonservativen Fine Gael-Regierung hat die neue Koalition aus der liberalen Fianna Fáil mit Fine Gail und den Grünen mit ihren zum Teil widersprüchlichen Anordnungen für Verwirrung und Ärger in der Bevölkerung gesorgt. Das Golffest in Clifden ist Wasser auf die Mühlen der rechtsextremen Organisationen, die aber in Irland nicht besonders stark sind. Am Samstag kamen bei einer Demonstration gegen die Maskenpflicht in Dublin etwa 500 Personen zusammen.

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