Kinder im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos

© APA/AFP/LOUISA GOULIAMAKI

Politik Ausland
03/09/2020

Deutschland will bis zu 1500 Flüchtlingskinder aufnehmen

Der deutsche Beschluss wurde in der Nacht auf Montag gefasst. Die ÖVP bleibt - im Gegensatz zu den Grünen - bei ihrem Nein zur Aufnahme von Flüchtlingskindern.

Die deutsche Regierung hat sich in der Nacht auf Montag auf die Aufnahme von bis zu 1500 besonders schutzbedürftigen Kindern und Jugendlichen aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland bekannt. Deutschland sei bereit, im Rahmen einer "Koalition der Willigen" auf europäischer Ebene "einen angemessenen Anteil" zu übernehmen, heißt es in dem Beschluss des deutschen Koalitionsausschusses.

"Deswegen wollen wir Griechenland bei der schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln unterstützen", heißt es im Papier weiter. Es handle sich dabei um Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt sind, die meisten davon Mädchen.

Auch Kroatien hat Hilfe angekündigt und sich bereit erklärt, Minderjährige aus den Flüchtlingslagern aufzunehmen - die Anzahl ist noch unklar. "Kroatien verfügt über bestimmte Kapazitäten und hat auch schon früher Kinder aus Krisensituationen aufgenommen", sagte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Sonntag in Zagreb.

Erdogan in Brüssel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt heute zu Gesprächen nach Brüssel. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel dürften bei dem Treffen am frühen Abend darauf dringen, dass die Türkei sich wieder an das gemeinsame Flüchtlingsabkommen von 2016 hält.

ÖVP lehnt Aufnahme von Kindern weiter ab

In der Flüchtlingsfrage gibt es bei der türkis-grünen Koalition in Österreich Meinungsverschiedenheiten. Die Koalition werde trotzdem halten, versicherten am Sonntagabend in der ORF-Diskussionssendung Im Zentrum sowohl Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) als auch die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer. Raab lehnte die von den Grünen geforderte Aufnahme von Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern erneut ab.

Zuvor hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag neuerlich bekräftigt, keine zusätzlichen Flüchtlinge in Österreich aufnehmen zu wollen. "Wer Frauen und Kinder aufnimmt, nimmt genauso die Väter und die Männer auf", wies Kurz den Ruf nach einer humanitären Aktion in der ORF-Pressestunde zurück. Die Koalition mit den Grünen sieht er trotz der Differenzen in dieser Frage nicht gefährdet.

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