Sahra Wagenknecht gibt BSW-Parteivorsitz ab

Seit Tagen, spätestens seit die geplante Umbenennung des BSW bekannt geworden ist, wurde spekuliert. Am Montag hat die ehemalige Linke-Politikerin, Parteigründerin und Bundesvorsitze des linkskonservativen "Bündnis Sahra Wagenknecht", kurz BSW, dann ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Ihr Nachfolger an der BSW-Spitze soll der Europaabgeordnete Fabio de Masi werden. Wagenknecht stand der Partei gemeinsam mit Co-Vorsitzender Amira Mohamed Ali vor.

Eine führende Rolle wird die 56-jährige Wagenknecht trotzdem behalten: Sie wolle eine Grundwertekommission in der Partei aufbauen und leiten, die beim Parteitag des BSW Anfang Dezember in Magdeburg in der Satzung verankert werden soll, sagte Wagenknecht am Montag.

Ebenfalls beim Parteitag soll die Umbenennung der Partei offiziell vollzogen werden: Die Abkürzung BSW soll künftig für "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" stehen. Das BSW verortet sich wirtschaftspolitisch links, gesellschaftspolitisch rechts; die Partei machte vor allem mit außenpolitischen Positionierungen wie der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine Schlagzeilen.

In Umfragen abgestürzt

Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das "Bündnis Sahra Wagenknecht" gegründet. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 fuhr das BSW aus dem Stand große Erfolge ein, bei der Bundestagswahl verpasste es den Einzug und scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde. Aktuell liegt es in Umfragen nur noch bei drei bis vier Prozent; zeitweise waren ihm bis zu zehn vorausgesagt worden.

Derzeit regiert das BSW in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg und Thüringen mit; die Schlagzeilen dominieren jedoch Koalitionsstreitigkeiten sowie parteiinterne Flügelkämpfe auf Landesebene. 

Die Partei hat sich für die Wahlen im kommenden Jahr vorgenommen, zumindest in Ostdeutschland in alle Landtage zu kommen. Wesentliche Themen sind nach wie vor der Widerstand gegen Aufrüstung und militärische Hilfen für die Ukraine. Daneben steht die Partei für höhere Pensionen, eine höhere Besteuerung von Vermögen sowie eine strikte Migrationspolitik.

Sollte das BSW bei der nächsten Bundestagswahl wieder in den Bundestag einziehen, will Wagenknecht wieder in vordere Reihe treten: Wagenknecht will dann Fraktionschefin werden.