Gespräche über Friedensmission für Libyen

Die Außenminister der EU beraten derzeit in Brüssel über die Idee einer europäischen Friedensmission für Libyen. Vor allem Staaten aus dem Süden fordern Vorbereitungen für den Fall, dass die Bemühungen für einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland erfolgreich sind.

Unter anderem Italien ist seit Monaten mit wachsenden Flüchtlingszahlen konfrontiert und will verhindern, dass Libyen noch stärker zum Rückzugsort für islamistische Terroristen wird. Nach Angaben von Diplomaten könnte die EU beispielsweise mit Schiffen gegen den illegalen Waffenhandel vor der Küste des nordafrikanische Mittelmeerlandes vorgehen. Die Entsendung einer Friedenstruppe mit Tausenden Soldaten wird für eher unwahrscheinlich gehalten. Kaum ein Land werde bereit sein, sich auf eine derart gefährliche Mission einzulassen, heißt es.

Weitere Themen des Treffens sind unter anderem die Beziehungen der EU zu Afrika und der Ukraine-Konflikt. Mit Blick auf den ersten Jahrestag der Annexion der Krim durch Russland wollen die Außenminister in einer Erklärung deutlich machen, dass sie das als völkerrechtswidrig erachtete Vorgehen des Kreml nicht vergessen und akzeptieren werden.