© REUTERS/Toby Melville

Politik Ausland
11/20/2020

Brexit: Last-Minute-Sitzung im Europaparlament könnte Vertrag retten

Das Parlament überlegt eine Treffen am 28. Dezember, um doch noch einen Pakt mit den Briten abzusegnen - die Frist endet zu Silvester.

Zur Ratifizierung eines möglichen EU-Handelspakts mit Großbritannien wird im Europaparlament eine Sondersitzung unmittelbar nach Weihnachten erwogen. Mögliches Datum sei der 28. Dezember, erfuhr die dpa aus Parlamentskreisen. Die Vertragsverhandlungen mit London seien schon jetzt so in Verzug, dass die reguläre Plenarsitzung vom 14. bis 17. Dezember kaum noch erreichbar sei. Die regulären Abläufe seien nicht mehr einzuhalten, sagte am Freitag auch ein EU-Diplomat.

Stichtag 1. Jänner

Die EU und Großbritannien verhandeln über ein Freihandelsabkommen, das bereits am 1. Jänner in Kraft treten soll. Dann endet die Übergangsphase nach dem britischen EU-Austritt, und ohne Vertrag droht ein harter wirtschaftlicher Bruch. Der rund 600 Seiten starke Vertragstext hat aber noch entscheidende Lücken. Sollte ein Durchbruch gelingen, werden Wochen benötigt sowohl für die juristische Prüfung als auch für die parlamentarische Beratung und die Übersetzung in alle 23 EU-Amtssprachen. Für eine rechtzeitige Übersetzung müsste der Text bereits am kommenden Montag (23. November) vorliegen.

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