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Politik Ausland
01/16/2019

Brexit: Kurz will Briten "Zeit für Details" geben

Brexit-Abkommen für Bundeskanzler nicht nachverhandelbar - ungeregelter Ausstieg soll aber vermieden werden

von Johannes Arends

Um einen ungeregelten Brexit zu verhindern, sprach sich Bundeskanzler Sebastian Kurz heute im Anschluss an den Ministerrat dafür aus, der britischen Regierung noch Zeit zu geben. So könnten beispielsweise in einer Erklärung noch Details geregelt werden.

Das mit der Europäischen Union ausverhandelte Abkommen war am Dienstag im britischen Parlament krachend gescheitert. Nachverhandlungen schloss Kurz aus, die Europäische Union habe sich nichts vorzuwerfen.

Dennoch stellte er grundsätzlich klar: „Die Hand bleibt weiter ausgestreckt.“ Ziel sei es, einen ungeordneten Ausstieg zu verhindern. Man erwarte sich nun Klarheit vonseiten der Briten, welches Szenario sie sich wünschen.

Österreich "für jeden erdenklichen Fall gerüstet"

Österreich sei für jeden erdenklichen Fall gerüstet, die Vorbereitungen dafür in der Regierung liefen schon seit geraumer Zeit. Der Kanzler lobte dabei die federführende Arbeit von  Europaminister Gernot Blümel (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) erwähnte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ).

Für die Regierung wird es nun vor allem darum gehen, die durch den Brexit entstehenden gesetzlichen Lücken zu schließen. Ein Teil einer Sammelgesetznovelle sei eben in Begutachtung gegangen, berichtete Blümel.

Zudem sei am Dienstag eine Website online gegangen, die betroffene Bürger über die Auswirkungen des Brexit informiert. Konkret gehe es auch um Fragen von offenen Studienabschlüssen oder Native Speakern, die in Schulen eingesetzt werden.

Wie es nach der Ablehnung des Brexit-Abkommens im Vereinigten Königreich politisch weitergehen könnte, ist laut Kurz offen. Nur so viel: „Nach dieser Abstimmung werden gewisse Kräfte in Großbritannien frei werden. Wir wissen nur noch nicht, in welche Richtung sich diese entladen.“

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