© REUTERS/MIKE SEGAR

Politik Ausland
12/15/2020

Biden fordert Trump auf Niederlage einzugestehen; Putin gratuliert

306 der 538 Wahlmänner stimmten für Joe Biden. Er forderte Trump auf, seine Niederlage anzuerkennen.

Joe Biden hat die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Das sehen auch die Wahlmänner mit klarer Mehrheit so. 306 der insgesamt 538 Wahlmännerstimmen hat sich Joe Biden im Electoral College sichern können. Die Schwelle für den Wahlsieg liegt bei 270 Stimmen.

Bidens Vorsprung entspricht exakt derselben Mehrheit, die Donald Trump vor vier Jahren als "Erdrutschsieg" bezeichnet hatte. Der künftige US-Präsident hat den abgewählten Amtsinhaber Donald Trump nun zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage aufgefordert. 

"Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden. "In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt. Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts - nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch - diese Flamme auslöschen kann."

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Joe Biden mittlerweile auch zum Sieg gratuliert. Moskau sei "bereit zur Zusammenarbeit", hieß es außerdem in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Kremls.

Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise dafür vorgelegt. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert. Der Amtsinhaber erklärte Ende November, er würde das Weiße Haus verlassen, wenn das Wahlkollegium für Biden stimme, hat aber bisher noch keinen Sieg des Demokraten eingestanden.

Vielmehr wiederholte er am Montag eine Reihe nicht belegter Behauptungen. "Swing-Staaten, die massiven Wahlbetrug gefunden haben, können diese Stimmen rechtlich nicht als vollständig und korrekt zertifizieren, ohne ein schwer strafbares Verbrechen zu begehen", schrieb er auf Twitter.

Nun bliebe Trump theoretisch noch ein letzter Schachzug, um das Ergebnis der Wahl zu kippen: Der Kongress tritt am 6. Jänner zusammen, um das Ergebnis zu zertifizieren. Um dies zu blockieren, wäre jedoch eine Mehrheit in jeder der beiden Kammern notwendig. Im Repräsentantenhaus halten die Demokraten die Mehrheit, Trumps Republikaner im Senat. Allerdings haben viele von ihnen Bidens Sieg anerkannt. In den USA gibt es keinen Fraktionszwang. Biden soll am 20. Jänner vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.

Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zum Wahlmännerkollegium ("Electoral College") zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.