Baerbock in Moskau: Hoffen auf baldige Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Dies sei wichtig für die Sicherheit in Europa, sagte die Grünen-Politikerin vor Journalisten nach ihrem Gespräch mit Lawrow am Dienstag in Moskau. Dazu solle ein nächstes Treffen im Normandie-Format zusammenkommen - also auf Vermittlung Deutschlands und Frankreichs mit der Ukraine und Russland. Lawrow betonte, dass Russland sich dabei nicht als Konfliktpartei sehe.

Treffen auf Normandie-Ebene

Es sei wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen, sagte Baerbock - wie auch am Vortag bei ihrem Besuch in der Ukraine. Es sei gut, dass sich alle zum Minsker Friedensplan bekannt hätten. Der in der Hauptstadt von Belarus vereinbarte Friedensplan für den Konflikt im Osten der Ukraine liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Baerbock sagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf das Abkommen gebe. Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen auf Normandie-Ebene rasch zusammenkomme.

Zudem hatte sie Moskau gemahnt, auf Drohungen gegen das Nachbarland Ukraine zu verzichten und grundlegende Werte in Europa einzuhalten. "Wir haben keine andere Wahl, als unsere gemeinsamen Regeln zu verteidigen, auch wenn dies einen hohen wirtschaftlichen Preis hat." Sie verwies auf die russische Truppenkonzentration in der Nähe der ukrainischen Grenze. Der Westen fürchtet, sie könnten der Invasion der Ukraine dienen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück. Zugleich betonte die Grünen-Politikerin, dass Deutschland zu Vereinbarungen bereit sei, die allen Sicherheit bringen müssten.

Viele Meinungsverschiedenheiten

Baerbock hatte zu Beginn ihrer Ausführungen betont, dass es in vielen Themen große, fundamentale Meinungsverschiedenheiten mit der russischen Regierung gebe. Sie verwies aber auch auf die Chancen einer Zusammenarbeit, sowohl bei der Umsetzung des Atomabkommen mit dem Iran als auch beim Kampf gegen den Klimawandel. Deutschland werde zudem noch einige Jahren Gas aus Russland brauchen.