Amtsenthebung von Südkoreas Präsident durch Parlament gescheitert

In Süskoreas Parlament ist die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-eol gescheitert. Der von der Opposition eingebrachte Antrag gegen den Staatschef verfehlte am Samstag die erforderliche Mindestzahl von 200 Stimmen, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons Partei der Volksmacht (PPP) die Abstimmung boykottiert hatten. Da nur 195 Parlamentarier zugestimmt hätten, erkläre er das Votum über den Amtsenthebungsantrag für gescheitert, sagte Parlamentspräsident Woo Won-shik.

Kurz vor dem Votum war offen geblieben, wie es ausgeht. Bei der vorhergehenden Debatte, die von Zwischenrufen geprägt war, verließen fast alle Abgeordneten von Yoons regierender PPP den Saal. Nur einer blieb auf seinem Platz. Einige kehrten später zurück. Die Opposition, die das Amtsenthebungsverfahren angestoßen hatte, und der Parlamentspräsident forderten die PPP-Vertreter auf zurückzukehren, um abzustimmen.

Die größtenteils sozialliberale Opposition war auf die Unterstützung von mindestens acht Abgeordneten der konservativen PPP angewiesen, um die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Amtsenthebung zu erhalten. Die Oppositionsführer erklärten, sie würden den Amtsenthebungsantrag am Mittwoch erneut aufgreifen, falls er beim ersten Mal scheitern sollte.

Umstrittene Verhängung von Kriegsrecht

Ein PPP-Abgeordneter sagte, er sei gegen den Amtsenthebungsantrag, da er damit nicht einverstanden sei. Er sei aber dennoch der Meinung, dass Yoon nicht für das Präsidentenamt qualifiziert sei. Die Demokratische Partei hatte am Mittwoch im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren angestoßen, nachdem der Präsident das Kriegsrecht ausgerufen hatte. 

Yoon begründete sein Vorgehen mit dem Vorwurf, die Opposition sei Handlanger des kommunistischen Nordens und habe den parlamentarischen Prozess in Geiselhaft genommen, um das Land in eine Krise zu stürzen. Nach massiven Protesten auch seiner Partei hob er nach nur sechs Stunden das Kriegsrecht wieder auf.

Yoon hatte sich am Samstag für die Ausrufung des Kriegsrechts bei seinen Bürgern entschuldigt. "Es tut mir sehr leid und ich möchte mich aufrichtig bei den Menschen entschuldigen, die schockiert waren", sagte Yoon in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. "Ich überlasse es meiner Partei, Maßnahmen zu ergreifen, um die politische Situation in Zukunft zu stabilisieren, einschließlich der Frage meiner Amtszeit." Yoon stand vor der südkoreanischen Flagge und verneigte sich nach seinen kurzen Ausführungen.