Neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

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EU-Parlament
10/08/2019

Ampel für die neue EU-Kommission steht noch nicht auf Grün

Kommissionschefin Von der Leyen kommt unter Zeitdruck. Für drei Kommissare fehlt noch die Zustimmung des EU-Parlaments.

von Ingrid Steiner-Gashi

Nach einem holprigen Start für das Team der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewinnt die Aufstellung an Schwung. Tatsächlich loslegen kann die neue Kommission – und mit ihr erneut der Wiener Johannes Hahn als Budget-Kommissar – aber erst, nachdem das EU-Parlament plangemäß am 23. Oktober sein grünes Licht gibt.

Nahezu alle künftigen Kommissare haben mittlerweile das gefürchtete „Grillen“ vor den Ausschüssen im EU-Parlament hinter sich. Einige politische Schwergewichte, wie die Dänin Margrethe Vestager, der Niederländer Frans Timmermans, Johannes Hahn oder auch der Ire Phil Hogan, absolvierten die jeweils dreistündige Testung durch die teils akribisch nachbohrenden Parlamentarier mit Bravour.

Macrons Vertraute

Andere, wie der Pole Janusz Wojciechowski (künftiger Agrarkommissar) mussten am Dienstag ein zweites Mal antreten, um sich doch noch die Zustimmung der EU-Abgeordneten zu sichern. Nur die Französin Sylvie Goulard scheinen die EU-Abgeordneten nicht vom Haken zu lassen. In der Vorwoche war die liberale Vertraute von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron befragt – und ihr Auftritt für noch ungenügend befunden worden. Die schriftliche Beantwortung von Fragen reichte die künftige Binnenmarkt-Kommissarin gestern nach. Auch das stellte die EU-Abgeordneten nicht zufrieden.

Goulard dürfte sich am Donnerstag erneut einer Anhörung stellen müssen. Sollten die Abgeordneten die Französin aus von der Leyens Team schießen, wäre dies ein massiver Affront gegen Macron. Ihm haben viele im EU-Parlament nie verziehen, dass er das Spitzenkandidaten-System bei den EU-Wahlen torpediert hatte.

Noch fehlen der Kommission aber auch ein Kommissar aus Ungarn und aus Rumänien. Beide ursprünglichen Kandidaten waren wegen finanzieller Ungereimtheiten gleich gar nicht zu den Anhörungen zugelassen worden. Ungarn hat nun den Diplomaten Oliver Varheyi nominiert. In Rumänien dürfte am Donnerstag die sozialistische Regierung stürzen – und die Nachfolgeregierung einen ganz neuen Kandidaten schicken. Für Kommissionschefin von der Leyen steigt damit der Zeitdruck. Denn beide neuen Kandidaten müssen noch vor die Parlamentsausschüsse – ehe das EU-Parlament dann zum gesamten Team ja oder nein sagen kann.