AfD hofft auf FPÖ-Hilfe für Aufhebung von EU-Russland-Sanktionen

AfD-Bundesprecher Jörg Meuthen hofft, dass nach den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 der Widerstand gegen seines Erachtens falsche EU-Sanktionen gegen Russland wächst. Eine besondere Rolle diesbezüglich könnte auch die FPÖ spielen, erklärte der einzige Vertreter der deutschen Rechtspartei im Europaparlament am Mittwochnachmittag in Moskau gegenüber der APA.

"Ich weiß, dass die FPÖ in der Sanktionsfrage (bezüglich Russland, Anm.) bei uns ist. Ich glaube, dass es eine europäische Allianz gibt und auch (Italiens Außenminister Matteo, Anm.) Salvini hat sich klar geäußert", sagte Meuthen. Nach den Europaparlamentswahlen 2019 würde seine Partei in einer ganz anderen Größe vertreten sein und er gehe zudem von einem ausgezeichneten Abschneiden der FPÖ bei diesen Wahlen aus, betonte er.

Mit FPÖ, Lega und skandinavischen Parteien

Gemeinsam mit der FPÖ, der italienischen Lega und einigen skandinavischen Parteien könne er sich vorstellen, dass die Stimmen gegen die Sanktionen lauter werden. Wäre seine Partei an der deutschen Bundesregierung beteiligt, würde er die im Zusammenhang mit der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland erlassenen Sanktionen kurzfristig aufheben.

Ohne Details zu nennen erklärte Meuthen, dass er Hoffnungen in Bezug auf Österreichs EU-Ratspräsidentschaft und die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung habe. "Ich schätze Bundeskanzler Sebastian Kurz sehr in seiner gemeinsamen Migrationspolitik mit der FPÖ. Das ist ganz in unserem Sinne", sagte der Europaparlamentarier. Freilich habe Kurz als Regierungschef eine Verantwortung gegenüber anderen Regierungschefs in der EU und müsse dies austarieren, betonte der deutsche Politiker gegenüber der APA.