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Daniela Kittner

© Kurier

Leitartikel
10/01/2020

Warum Populismus out ist

Das Vertrauen in die Politik steigt, der Mittelstand wendet sich vom Populismus ab. Corona hat den Trend verstärkt, aber nicht ausgelöst.

von Daniela Kittner

Die Bertelsmann-Stiftung hat ein Populismus-Barometer entwickelt, mit dem sie regelmäßig die Anfälligkeit der Deutschen für populistische Parteien misst. 2020 schlagen die Kurven heftig aus. Waren in den letzten Jahren drei von zehn deutschen Wählern für Populisten ansprechbar, so sind es jetzt nur noch zwei von zehn – um ein Drittel weniger. Umgekehrt nimmt der Anteil der antipopulistischen Wähler stark zu: Fast die Hälfte der Deutschen (47 Prozent) sind 2020 antipopulistisch eingestellt. Bis vor Kurzem waren es nur 30 Prozent.

In Österreich gibt es zwar kein Populismus-Barometer – obwohl’s einiges zu messen gäbe.

Doch eine Reihe verdienstvoller Forscher wie die Initiative Mehrheitswahlrecht rund um den Politikwissenschafter und früheren ÖVP-Politiker Heinrich Neisser nimmt auch hierzulande politische Trends unter die Lupe. Alljährlich zum Verfassungstag am 1. Oktober wird ein Demokratiemonitoring publiziert. Und auch in Österreich zeigt sich ein Bild großer Veränderungen: Erstmals seit Langem haben 2020 wieder mehr Menschen Vertrauen in die Politik als Misstrauen. Das ist der bisherige positive Höhepunkt einer Trendwende, die bereits 2018 eingesetzt hat.

Polarisiert

Interessanterweise ist in Österreich das Vertrauen in die Politik und in die Regierung mit dem Koalitionseintritt der rechtspopulistischen FPÖ gestiegen – was aber zu keinen Fehlschlüssen verleiten sollte. Unter Türkis-Blau sind zwar von der sich dahinschleppenden Großen Koalition Verdrossene ins Lager der Zufriedenen gewechselt, aber die Bevölkerung war polarisiert (siehe Story auf Seite 6).

In Deutschland geben die Forscher folgende Ursachen für die Trendwende an: das Überwinden der Regierungskrise und die restriktive Migrationspolitik der CDU-SPD-Koalition. Das Corona-Krisenmanagement habe den Trend massiv verstärkt, eingesetzt habe er jedoch schon zuvor.

ÖVP kann bei CDU lernen

Dieser Befund lässt sich wohl auch auf Österreich übertragen: Geschätzt wird, wenn eine Regierung handelt. Wenn ihr dabei der eine oder andere Fehler unterläuft, wird das eher verziehen als politische Blockaden. Eine gewisse Rücksichtnahme der Regierung auf Mehrheitsmeinungen lässt den Ruf nach plebiszitärer Demokratie und starken Führern verstummen. Allerdings ist beim Regieren nach Meinungsumfragen die Grenze zum Populismus schmal, diesbezüglich kann die ÖVP bei der CDU noch etwas lernen.

Radikale Corona-Leugner

Der neueste Trend bei den Rechtspopulisten ist übrigens die Corona-Leugnung und -Verschwörung. Die Anhänger dieser Glaubensrichtung sind weniger an der Zahl, aber dafür radikaler. Bei der gesellschaftlichen Mitte, so lauten die Befunde der Forscher, ist der Populismus out.

Vorerst jedenfalls einmal.

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