Ungarns Premier Viktor Orban

© EPA/FRANCISCO SECO / POOL

Meinung
03/03/2021

Orbans "illiberalem Kurs" wurden endlich Grenzen gesetzt

Sehr spät, aber doch bekennt die Europäische Volkspartei Farbe und positioniert sich gegen den ungarischen Premier

von Ingrid Steiner-Gashi

Finale furioso im Drama der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ihrem problematischen ungarischen Mitglied: Die zwölf Fidesz-Abgeordneten sind aus der Fraktion ausgetreten; Viktor Orbán zieht seinen verlängerten Arm im EU-Parlament von der EVP zurück. Möglich wurde dieser Befreiungsschlag – für beide Seiten – erst, nachdem klar war, dass die EVP nach langem, quälendem Herumlavieren nun Farbe bekennt:

Mit dem Kurs des „illiberalen Demokraten“ Orbán kann die bürgerliche Mitte Europas nicht mehr mit. Dass Ungarns Premier mit dem Rückzug aus der EVP-Fraktion einem drohenden Rauswurf zuvorkam, ist letztlich egal. Hauptsache, Orbáns Kurs wurden endlich Grenzen gesetzt. Bisher hat Ungarns Premier ja sämtliche, von der EVP aufgestellten „roten Linien“ geradezu genüsslich überschritten.

Empört hat sich die EVP seit Langem, nahm aber stets zähneknirschend hin, dass Orbán sich in seinem zunehmend anti-europäischen Vorgehen nicht mehr einfangen lässt. Warum bloß hat die EVP so lange ihren Schutzschirm über Orbáns Truppe gespannt?

Wohl aus Pragmatismus, um die eigene politische Schlagkraft im EU-Parlament hochzuhalten: Zwölf ungarische Abgeordnetenstimmen weniger tun schließlich auch der mächtigen EVP-Fraktion weh.

Aber noch mehr schmerzte zuletzt der Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit: nämlich die einer Werte beschwörenden EVP, die zu wenig dafür tut, dass ihre Mitglieder ebendiese Werte nicht biegen und brechen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.