Feigheit verhindert Millionenaufträge

Make love not war: Darauf konnte man sich in Folge des Vietnamkriegs 60 Jahre lang einigen – aber eigentlich nur in Europa (und da muss man die Balkan-Kriege verdrängen). Es herrschte die schöne Hoffnung, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das „Ende der Geschichte“ erreicht sei und sich „unsere“ liberale Demokratie überall durchgesetzt habe.

Welch ein Irrtum. Es ist übrigens das größte (und längst vergessene) Verdienst der EU, die schrecklichen europäischen Kriege der Vergangenheit beendet zu haben. Doch ansonsten ist eine Welt ohne Konflikte leider Illusion. Ein Angriff auf das friedliche Europa ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber dennoch nicht ausgeschlossen.

Jetzt kann man natürlich lange über die Fehler des Westens räsonieren, Russland seit Gorbatschow nicht ernst genommen, und in eine umfassende Wirtschafts- und Sicherheitsstrategie eingebunden zu haben, wozu es bereit gewesen wäre. Faktum ist: Der „russische Bär“ ist eine Bedrohung geworden, auch wenn der Ukraine-„Blitzkrieg“ nicht erfolgreich war und unfassbar große menschliche Opfer kostet.

Was jetzt? Die EU rüstet etwas planlos auf, und Österreich dümpelt im Kielwasser herum. Das jahrzehntelange Schlechtmachen des Bundesheeres hat tiefe Spuren hinterlassen. Samt der Beschaffungsprozesse, die endlose Untersuchungsausschüsse und Anklagen nach sich zogen, ohne je zu Verurteilungen geführt zu haben, obwohl – wie bei den Eurofightern – seit 23 Jahren darüber diskutiert wird. (Der Rat des damaligen Justiz-Sektionschefs Pilnacek, das Verfahren endlich zu beenden – „daschlogts es“ – war daher nicht unvernünftig.)

Nun ist opportunistische Feigheit in Politik und Verwaltung eingezogen. In der letzten Regierungsperiode wurde militärisches Gerät angeschafft – aber zur Verwunderung der Handelspartner ohne die international üblichen Gegengeschäfte. Da geht es auch um Forschungskooperationen im zivilen Bereich. Weltweit boomt (leider) das Waffengeschäft, aber nicht bei uns. Steyr Arms, einer der wenigen verbliebenen Waffenproduzenten, hat einen Millionenauftrag mit Tunesien verloren, weil die „heiße Kartoffel“ einer Exportgenehmigung ewig hin und hergeschoben wurde. In dieser Woche hat eine von der Industriellenvereinigung eingesetzte „Taskforce“ ein Aktionspapier für mehr Professionalität präsentiert.

Während in Europa diskutiert wird, machen die USA und Südkorea das große Geschäft. Natürlich ist es sinnvoll, an einer wieder friedlicheren Welt zu arbeiten. Leider bleibt der am besten geschützt, der sich wehren kann. Daher ist das Herstellen einer Verteidigungsfähigkeit nicht unmoralisch. Und wenn schon Milliarden für Waffen ausgegeben werden (müssen), dann sollen diese Investitionen auch Österreichs Wirtschaft zu Gute kommen.