Eine Klimapolitik ohne Gewessler

Norbert Totschnig ist kein Strahleminister. Er wirkt eher knochen-trocken, so wie man sich einen obersten Bauernvertreter auch vorstellt. Wenn es um die Landwirtschaft geht, dann kann ihm fachlich niemand etwas vormachen. Er weiß um die Anliegen seiner Klientel und wird von dieser respektiert. Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten wie Deutschland gab es in Österreich keine Bauernproteste. Ein FPÖ-Bauernvertreter wollte zwar mit einer Traktoren-Demo vor dem Kanzleramt aufzeigen. Am Ende fand sich nicht einmal ein Dutzend Fahrzeuge am Ballhausplatz ein.

In der neuen Regierung ist der Osttiroler ÖVP-Mann nun zusätzlich für die Klima- und Umweltpolitik verantwortlich. In gewisser Weise der Nachfolger der grünen Ministerin Leonore Gewessler. Allerdings mit weit weniger Macht in Klimafragen ausgestattet, weil Gewessler in ihrem riesigen Ressort auch noch für Energie, Verkehr und Infrastruktur zuständig gewesen ist. In der Dreier-Koalition sind all diese Bereiche den Ministerien Wirtschaft (Wolfgang Hattmansdorfer) und Infrastruktur (Peter Hanke) zugeordnet worden. Die drei Minister müssen Hand in Hand zusammenarbeiten, wenn es darum geht, die Klimaziele für 2030 zu erreichen. Die sehen eine Reduktion der CO₂-Emissionen von 48 Prozent vor. Dazu hat sich auch die türkis-rot-pinke Regierung bekannt, wobei der Finanzminister ein gewaltiges Wörtchen mitzureden haben wird.

In seinen Antrittsinterviews hat sich Norbert Totschnig im Hinblick auf seine Klimapolitik eher vage gehalten. So sollen etwa die Förderungen für den Heizungstausch aufrecht bleiben, aber effizienter gestaltet werden. Beim Bodenverbrauch hat er 2,5 Hektar pro Tag weiterhin als Ziel genannt, aber auch nicht ganz klar gelegt, wie restriktiv er da sein will.

Aber genau bei seinen Aussagen zum Bodenschutz hat sich gezeigt, was Totschnig von seiner Vorgängerin Gewessler unterscheidet. Er will die Strategie dazu gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden umsetzen, nicht nur von Wien aus mit gesetzlichen Vorgaben diktieren. Gewessler hat es nichts ausgemacht, zu polarisieren, Menschen gegen sich aufzubringen, wenn es um den Klimaschutz geht. Totschnig wird und muss eher den Kompromiss suchen. Was teilweise weit schwieriger ist, wenn man am Ende im Kampf gegen den Klimawandel einen Erfolg vorweisen will.

Es könnte sich ja auch als der richtige Weg herausstellen, die Menschen, die Wirtschaft, die Landwirtschaft verträglicher zu noch mehr Klimaschutz zu bewegen. Weniger Holzhammer und Verbote, dafür mehr Anreize. Die Grünen sind ja nicht abgewählt worden, weil Klimaschutz der Bevölkerung nicht mehr wichtig erscheint. Es war eher die Art und Weise, wie sie Politik gemacht haben.