Innovation bei der FPÖ? Von Walen und Wahlen
"Herbert Kickl ist ein Orca.“ Mitdiesem rhetorischen Kleinod hat Norbert Hofer unlängst im profil überrascht. Was der frühere FPÖ-Chef mit seinem Vergleich im Detail intendierte, kann hier nicht endgültig geklärt werden. Es hat wohl damit zu tun, dass Kickl kein Haifisch im gleichnamigen Becken sein soll. Aber damit hat sich's an dieser Stelle mit der Politik und der Zoologie.
Weit wesentlicher ist die vom früheren Präsidentschaftskandidaten getroffene Feststellung, wonach die FPÖ noch lange nicht dort ist, wo sie sein müsste. „Wir brauchen mehr Ortsgruppen, Bürgermeister und Mitglieder“, so Hofer. Es gelte „Strukturen aufzubauen“, die Partei muss also wachsen. Angesichts der Tatsache, dass man im Nationalrat wie in Umfragen klar Erster ist, klingt die Ansage nicht nur ehrgeizig, sie ist auch Anlass zu einigen Fragen: Wie will die FPÖ jetzt wachsen? Und: Was an innovativen Ideen hat sie seit den im Februar gescheiterten Koalitionsverhandlungen probiert bzw. vorzuweisen, um ihr Ziel zu erreichen?
FPÖ bleibt beim Altbekannten
Was die kolportierten Inhalte angeht, bleiben die Freiheitlichen auf breiter Strecke bei Altbekanntem: In den Ballungszentren klagen sie über das „Asylchaos“; Europas und Österreichs Engagement an der Seite der überfallenen Ukraine wird konsequent als „Neutralitätsverrat“ diffamiert; für die Autobahn fordert man lautstark Tempo 150.
Allenfalls neu war in den vergangenen Monaten die Kampagne gegen das neue Plastik- und Dosenpfand. Mit dem Blick auf interne Debatten darf vermutet werden, dass selbst gestandene Blaue nicht ganz sicher sind, ob sie mit Inbrunst gegen das Pfand sein sollen. Immerhin sind Mülltrennen und Umweltschutz seit Jahrzehnten gelernte Praxis. Und wenn 25 Cent dazu beitragen, dass weniger Müll in Wiesen und Wäldern landet, ist das, was bei der gemeinen Bierkiste blendend funktioniert, nämlich ein Pfandsystem, vielleicht doch keine ganz so blöde Idee. Zumindest nicht, wenn man – wie der Parteichef – naturverbunden ist.
Ebenfalls neu, aber nicht wirklich innovativ oder gar zukunftsträchtig ist eine „Praxis“, die der Freiheitliche Parlamentsklub seit Mai mittlerweile zweimal durchgezogen hat: Nationalratsabgeordnete stellen im Zuge ihres Auskunftsrechts gleichzeitig Tausende (!) Fragen an Ministerien, die diese aufgrund gesetzlicher Vorgaben binnen acht Wochen zu beantworten haben.
Mit dieser, in ihrem Ausmaß neuen Fragen-Lawine, die Hunderte sinnlose Arbeitsstunden in Ministerien verursacht (viele Fragen wären auch durch Eigen-Recherche zu beantworten, Anm.), beweist die FPÖ, dass sie nicht davor zurückschreckt, Abgeordnetenrechte im Parlament ad absurdum zu führen, man könnte auch sagen: zu missbrauchen. Das ist für Außenstehende ein Erkenntnisgewinn. Die Frage ist nur: Reicht derlei aus, um politisch weiter zu wachsen?
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