Social Media: Statt Meinungsfreiheit gibt’s nur ein Politik-Placebo

Social Media: Statt Meinungsfreiheit gibt’s nur ein Politik-Placebo
Eine Polemik: Wir haben uns ein Herzstück der Demokratie nehmen lassen. Dieser Fehler muss korrigiert werden
Georg Leyrer

Georg Leyrer

Selten hat überzogene Eigenwerbung so gut funktioniert, und noch seltener hat sie so großen Schaden angerichtet. Seit eineinhalb Jahrzehnten behaupten die Social-Media-Plattformen von sich, dass sie Orte der absoluten Meinungsfreiheit sind. Und dass sie deshalb ja nicht eingeschränkt werden dürfen. Mitbehauptet wird, dass sie demokratisch wichtige Orte sind, so etwas wie das neue Forum Romanum. Und alle sind drauf reingefallen.

Dabei könnte man, siehe oben, mit Fug und Recht das genaue Gegenteil behaupten: Die freie Meinung, Pressefreiheit, Kunstfreiheit zählen hier nur, so lange sie ungehindert Gewinn abwerfen. Sie wurden von Facebook, Twitter und Co privatisiert, um deren Geschäftsmodell anzutreiben. Die Reaktion war mau: Die Politiker sind digital hintennach, der Staat uninformiert. Man ließ die Plattformen lange, lange gewähren – und stärkte dadurch ihre Argumentation.

Nun wurde dieses Geschäftsmodell aber doch hinterfragt – indem u. a. Medien und Künstler Geld für ihre Leistung sehen wollen.

Und da haben dann die Freiheiten ein abruptes Ende: Facebook ging mal eben der freien Presse in Australien an die Verbreitungsgurgel.

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