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Meinung
09/29/2019

Jetzt kommt wohl Türkis-Grün(-Pink)

Sebastian Kurz hat einen fulminanten Wahlsieg eingefahren. Jetzt kommen schwierige Verhandlungen.

von Martina Salomon

Für ÖVP und Grüne sind an diesem Sonntag Träume wahr geworden: Sebastian Kurz hat alle anderen auf die Plätze verwiesen, obwohl diesmal alle „hinter ihm her“ waren. Die Grünen sind wieder im Parlament. Für die SPÖ ist der allerschlimmste Albtraum nicht eingetreten: hinter die FPÖ auf Platz drei zu fallen.

Fest steht: Das ist ein unerwartet hoher, ein fulminanter und in einigen Bereichen sogar historischer Wahlsieg für Sebastian Kurz. Die letzte, für die Freiheitlichen desaströse Woche brachte der ÖVP noch einmal einen Schub. Man hat fast ein Déjà-vu: Als 2002 die FPÖ in Knittelfeld implodierte, schoss Wolfgang Schüssels ÖVP auf 42 Prozent.

So viel wurde es für Kurz zwar nicht, aber er schaffte den größten je gemessenen Abstand zwischen Platz eins und zwei. Wer sich die Ergebnisse anschaut, sieht außerdem wieder einmal: Wien tickt anders als das restliche Land. Die SPÖ hat das schlechteste je bei Nationalratswahlen erzielte Ergebnis, einige tiefrote Regionen sind zu den Türkisen übergelaufen.

Am wahrscheinlichsten ist jetzt eine türkis-grüne Regierung (eventuell mit pinker Beteiligung). Was bedeutet, dass sich die Grünen in Windeseile auf die Regierungsverantwortung vorbereiten müssen. Die Pinken sind zwar gewachsen, bleiben aber offenbar ein urbanes Phänomen. Sie sind jedenfalls bereit, für „stabile Mehrheiten“ zu sorgen. Leicht wird es nicht, die Grünen sind vor allem in Wien weit links. Und Werner Kogler verhöhnte in seinem ersten Statement die ÖVP gar als „Sektenmitglieder des Kanzlerdarstellers“.

Für Blaue war der Wahlkampf zu lang

Die Freiheitlichen stehen an einer Weggabelung: Weiter mit dem konzilianten Norbert Hofer oder ein deutlich aggressiverer Kurs mit Herbert Kickl? In Opposition ist Letzteres logischer. Hofer kann ja Dritter Nationalratspräsident werden und dann noch einmal für die Hofburg antreten. Die FPÖ hat lange einen (angesichts der Ausgangslage!) professionellen Wahlkampf gemacht. Doch der späte Wahltermin (auch von den Blauen favorisiert) gab ganz zum Schluss einen Turbo in die Gegenrichtung.

Der Spesenskandal demoralisierte die FP-Wähler dann doch noch. Sündteure Taschen (auch wenn sie vielleicht nur geliehen waren, wie Philippa Strache behauptete)? Das war zu viel. Die FPÖ braucht jetzt (wieder einmal) einen „Neustart“ laut Generalsekretär Vilimsky. Er betrachtet das Wahlergebnis nicht als Auftrag, die Koalition fortzusetzen. Türkis-Blau ist damit Geschichte – eine, die nur 17 Monate dauerte.

Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen jetzt keinen Zeitdruck bei den Koalitionsverhandlungen will, ist gut. Nach den aggressionsgeladenen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate müssen sich jetzt alle wieder „einkriegen“.