Putin folgt dem sowjetischen Weg

Es gibt keinen Grund, die geistige Verbundenheit Wladimir Putins und seiner alternden Clique mit ihrer sowjetischen Vergangenheit zu unterschätzen: Putin bezeichnet den Zusammenbruch der UdSSR als größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts, seine Berater schwelgen in Nostalgie für die Planwirtschaft, seine Politik orientiert sich offensichtlich an sowjetischen Vorbildern. Doch Putins Russland könnte den sowjetischen Weg auch in einem ganz anderen Sinne beschreiten.

Viele Russen bedauern den Untergang des Sowjetreichs aufrichtig – doch ich erinnere mich daran, dass in dessen letzten Monaten viele der Ansicht waren, das Ende der Union sei überfällig. Das bedeutete nicht, dass die Menschen nach Marktwirtschaft und westlichen Werten dürsteten. Viel entscheidender war, dass sich die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen mit der sowjetischen Lebensweise unwohl fühlten – jede aus ihren eigenen Gründen, doch die allgemeine Stimmung war bemerkenswert einhellig. Etwas Ähnliches zeichnet sich im heutigen Russland rasch ab.

Stagnation

Am offensichtlichsten ist die wirtschaftliche Stagnation: Die realen verfügbaren Einkommen stiegen zwischen 2001 und 2013 um das 2,6-Fache, zwischen 2014 und 2026 jedoch nur um 10 bis 12 Prozent; das jährliche BIP-Wachstum verlangsamte sich von 4,7 auf 1,1 Prozent. Wie die UdSSR der 1970er-Jahre ist Russland von Öl- und Gasexporten abhängig und fällt in allen Hochtechnologiesektoren zurück, während seine Armee in der Ukraine weit tiefer feststeckt, als es die Sowjetarmee in Afghanistan tat. Doch tieferliegende Entwicklungen sind von größerer Bedeutung. Ich würde argumentieren, dass das grundlegende Problem der Sowjetunion der Verlust ihrer gesellschaftlichen Basis war. Die Intelligenzija brachte das System ins Wanken; Fabrikdirektoren und Parteifunktionäre, die eine drohende „Piratisierung“ witterten, verspürten keinen Drang, das „Volkseigentum“ zu verteidigen; nationale Minderheiten wollten die „russische Herrschaft“ abschütteln, während russische Nationalisten davon träumten, sich der „Trittbrettfahrer“ zu entledigen; das Militär fühlte sich verraten. Nicht alle wünschten sich tiefgreifende Veränderungen, doch praktisch jeder wollte, dass das alte Regime verschwindet.

Oligarchen verängstigt

Dasselbe geschieht heute. Die liberale Opposition ist strategisch ebenso nutzlos wie ihre sowjetische Vorgängerin, nur besser an die Emigration angepasst. Die „Oligarchen“ sind zwar formell loyal, aber verängstigt: Sanktionen engen ihren Spielraum ein, während die Silowiki ihre Vermögenswerte als ihr eigenes Eigentum betrachten. Kleinunternehmen werden durch Steuern und Regulierungen erstickt; Arbeitnehmer erleben stagnierende Lebensstandards bei wachsender Ungleichheit; Pensionisten sehen die Preise den Pensionen davonlaufen. Anhänger der „Russischen Welt“ finden sich in Städten wieder, die sich mit Migranten füllen, und in einem Land, in dem Tschetschenien alle russischen Gesetze ignoriert. Die Jugend sieht sich Polizeirazzien, Musikverboten und einem zensierten Internet gegenüber; LGBTQ-Personen sind plötzlich zu Staatsfeinden geworden, ohne etwas Unrechtes getan zu haben. Offiziere, die von Paraden träumten, drohen durch ukrainische Drohnen vernichtet zu werden, und selbst die „patriotische Elite“ erfährt mit Schrecken von Verhaftungen und Strafverfahren – mal gegen einen Richter, mal gegen einen Bürgermeister, mal gegen einen Abgeordneten.

Damals wie heute stützt sich der Kreml auf die Sicherheitsdienste – einen in der öffentlichen Politik unerfahrenen Apparat, der sich vor allem durch Intrigen auszeichnet und noch nie einen seiner Herren gerettet hat; vielmehr wartet er lieber auf neue Herren, um ihnen mit demselben Eifer zu dienen. Das System ist ebenso wehrlos, wie es das schon vor vierzig Jahren war.

Supernova

Der einzige – aber entscheidende – Unterschied besteht darin, dass heute Millionen von Russen Eigentum besitzen: Wohnungen und Häuser, Finanz- und Industrievermögen, Anteile an Unternehmen und Firmen – Dinge, die zu Sowjetzeiten niemand besaß. Es gibt keine Aussicht auf eine weitere Privatisierung: Eine Umverteilung von Eigentum in diesem Ausmaß würde einen Bürgerkrieg erfordern. Daher wird der Wandel von Putins Reich weniger dramatisch verlaufen als der Zerfall des kommunistischen Imperiums – und ich habe keinen Zweifel daran, dass er früher eintreten wird, als viele erwarten. Ein Regime kann nicht über Jahrzehnte stabil bleiben, wenn es bei allen Gruppen seiner Untertanen für Irritation und Besorgnis sorgt. Indem Putin Russland in seine sowjetische Vergangenheit zurückgeführt hat, hat er somit die Grundlagen für künftige Veränderungen geschaffen.

Es bleibt nur zu hoffen, dass die Europäer dem „Supernova“-Russland mit etwas mehr Vorsicht begegnen werden als dem postsowjetischen Russland – denn für eine endgültige „Normalisierung“ wird dieses Land viele historische Zyklen durchlaufen müssen, nicht nur einen ...

Zum Autor:
Wladislaw Inosemzew ist ein russischer Ökonom und Soziologe; Analyst bei Chatham House, London; Mitgründer des Center for Analysis & Strategies in Europe, Zypern.