Strafvollzug neu denken: Mehr als nur Bodycams und Personal

Der Tod eines Gefangenen in Hirtenberg unter Bedingungen, die den Verdacht von Folter nahelegen, ist hoffentlich ein Einzelfall. Sicheres Wissen dazu fehlt, da es insgesamt an Transparenz und öffentlicher Kontrolle von Gefängnissen mangelt. Doch auch wenn dieser Einzelfall nicht typisch für den Umgang mit Gefangenen ist, so ist er doch symptomatisch.

Gefängnisse tragen nicht dazu bei, Menschen, die schon vor der Verhaftung Probleme hatten, bei ihrer (Re-)Sozialisierung zu unterstützen, sondern beeinträchtigen ihre Lebenschancen. Es fehlt an allem, was Gefangene brauchen würden – ausreichende gesundheitliche, psychologische und seelsorgerische Betreuung, zukunftsweisende Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten, Vermittlung von alltagsrelevanten Kenntnissen, etwa im Umgang mit der Digitalisierung.

Die Gefangenen werden nicht auf die Rückkehr in ihr Leben draußen vorbereitet, sondern verlieren im Gegenteil in vielen Fällen die soziale Unterstützung, die sie vor dem Gefängnisaufenthalt noch hatten: Nur wenige Beziehungen überstehen mehrere Jahre, in denen nur ein halbstündiger Besuch pro Woche gestattet ist, der häufig hinter einer Scheibe stattfindet.

Familien mitbestraft

Mit diesen Bedingungen werden stets die Familien mitbestraft, die sich nichts zuschulden haben kommen lassen. Die Rückfallzahlen von Gefangenen sprechen seit vielen Jahren eine deutliche Sprache. Ein Drittel wird innerhalb von vier Jahren wieder verurteilt, über einen längeren Zeitraum wird eine Rückfallquote von etwa 50 Prozent geschätzt.

Die Union für die Rechte von Gefangenen (URvG) wurde im Gefängnis gegründet, um hier eine Veränderung herbeizuführen – alle ordentlichen Mitglieder der URvG sind Gefängnisinsassen; sie werden von außerordentlichen Mitgliedern draußen unterstützt.

Dass diese Gründung sieben Jahre gedauert hat und mehrfach untersagt wurde, zeigt schon den Unwillen der österreichischen Justiz, wenn Gefangene das in der Verfassung garantierte Recht auf Vereinigungsfreiheit in Anspruch nehmen wollen, um ihre eigenen Interessen zu vertreten. Und bis heute wird die Arbeit der URvG dadurch erschwert, dass Kontakte von Gefangenen mit der Öffentlichkeit wie auch der Austausch untereinander auf große Schwierigkeiten stoßen.

Notwendige Reformen

Nun werden von der Bundesregierung Reformen angekündigt. Manche, von denen schon seit Jahren die Rede ist – mehr Fachpersonal, bessere Ausbildung für die Justizwache – und manche neue Vorschläge, etwa Bodycams für alle Justizwachebeamtinnen und Justizwachebeamten, sowie eine Meldestelle für anonyme Beschwerden.

All diese Vorschläge sind gut und zugleich nicht weitreichend genug. Das System Gefängnis muss grundlegend überdacht werden, mit dem Ziel, es durch zielführendere Maßnahmen zu ersetzen. Insbesondere sollte die Überfüllung von Gefängnissen nicht durch Neubauten oder Überstellungen in Gefängnisse in den Herkunftsländern ausländischer Gefangener gelöst werden, sondern durch eine Reduktion von Gefängnisaufenthalten, durch alternative Maßnahmen, wie etwa Diversion, und frühere Entlassungen, wie vor Kurzem der Kriminologe Christian Grafl von der Universität Graz vorgeschlagen hat.

Mit Gefangenen sprechen

Und es wäre dringend nötig, dass diejenigen, die jetzt über Reformen nachdenken, mit den Gefangenen sprechen. In vielen Bereichen ist es mittlerweile zur Selbstverständlichkeit geworden, dass man nicht über Betroffene, sondern mit Betroffenen spricht. Doch Gefangene werden nicht nur hinter Gefängnismauern unsichtbar gemacht, sondern zugleich auch unhörbar.

Wiederum diskutieren ausschließlich Expertinnen und Experten über Situationen, die sie nie selbst erlebt haben. Man könnte sich hier auch ein Beispiel an dem neuen New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani nehmen, der gerade einen ehemaligen Strafgefangenen zum Leiter der Abteilung für Strafvollzug ernannt hat.

Zur Autorin:
Monika Mokre ist Politikwissenschafterin am Institut für Kulturwissenschaften der Österr. Akademie der Wissenschaften und außerordentliches Mitglied der Union für die Rechte von Gefangenen.