Die Brexit-Dämonen der Labour Party

Die Swinging Sixties. Großbritannien war der König der Popwelt. Es gewann den Eurovision Song Contest (ESC) und die Fußball-Weltmeisterschaft. Those were the days – Das waren noch Zeiten, wir dachten, sie würden niemals enden.

Großbritannien belegte beim diesjährigen ESC den letzten Platz mit einem einzigen Punkt, vermutlich aus Mitleid vergeben. Die Stimmung ist geprägt von Verzweiflung und Wut auf die Politiker, allen voran auf den Labour-Premierminister Keir Starmer. Bei den jüngsten Kommunalwahlen machte Mr. Brexit, Nigel Farage, mit dem Slogan „Starmer raus“ Wahlkampf. Seine Partei Reform U.K. gewann in Labours Hochburgen, in Brexit-Gebieten, die unter Deindustrialisierung leiden. Die Arbeiterklasse kehrte Labour den Rücken zu, weil Labour sich von ihr abgewandt hatte.

Unter Starmer blieb der versprochene Wandel aus, und selbst in den eigenen Reihen wächst der Ruf nach seinem Rücktritt. Der Labour-Chef strebt eine Annäherung an die Europäische Union an, scheut aber davor zurück, den Brexit rückgängig zu machen. Nun hat ein Herausforderer um die Parteiführung, Wes Streeting, den Brexit-Dämon aus der Kiste geholt und offen den Wiedereintritt in die EU gefordert. Manchesters Bürgermeister Andy Burnham ist zwar EU-Befürworter, meidet das Thema aber. Auch er strebt das Amt des Premierministers an, muss jedoch zunächst eine Nachwahl in einem soliden nördlichen Brexit-Wahlkreis gewinnen, bevor er nach Westminster zurückkehrt und Starmer absetzen kann.

Derweil schauen die Tories verblüfft zu. Schließlich sollten sie die Partei sein, die sich am Brexit zerrissen hatte. Doch auch Labour rang mit der Europa-Frage. In den 1970er-Jahren war es Labours Harold Wilson, der ein Referendum über die Mitgliedschaft ansetzte, um Spaltungen in seiner Partei zu kitten. Der linke Flügel stand dem Gemeinsamen Markt skeptisch gegenüber und sah ihn als kapitalistisches Projekt. Der frühere Labour-Chef Jeremy Corbyn misstraute den angeblichen militärischen Plänen der EU.

Burnham macht Wahlkampf mit dem Slogan „Change“. Den Brexit meidet er explizit, bedient aber subtil dessen Botschaften und setzt sich für eine Verlagerung von Macht und Ressourcen weg von London und den alten Eliten hin zum Norden ein. Er konzentriert sich auf die Teuerung und die Alltagsprobleme von Menschen.

Dämon Einwanderung

Doch Labour plagt ein zweiter Brexit-Dämon: die Einwanderung. Der rechte Flügel will schärfere Kontrollen darüber, während die Linke das als unmenschlich verurteilt. Farage hat eine Politik der offenen Grenzen stets kritisiert, eine Politik, die auch bei der weißen Arbeiterklasse im Norden wenig Anklang findet. Auch wenn viele den Brexit bereuen, wäre ein Votum für eine Rückkehr in die EU nicht sicher.

Solange Politiker keinen echten Wandel herbeiführen, der das Leben der Menschen verbessert, wird es keine Swinging Twenties oder ein Cool Britannia geben, das die Stimmung im Land heben könnte. Wird Farage oder Burnham der neue Messias sein? Der Burnham-Faktor steht jedenfalls auf der Agenda. Als Bürgermeister von Greater Manchester sorgte Burnham dafür, dass die Busse pünktlich fuhren. Doch wie ein anderer ehemaliger Bürgermeister, Boris Johnson, feststellen musste: Die Downing Street ist ein anderes Pflaster.

Zur Autorin:
Melanie Sully ist eine britische Politologin und arbeitet in Wien.