Martina Salomon

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Kommentar

Eurofighter-Affäre: Eine Peinlichkeit 

Bitte mehr Professionalität und Sauberkeit bei künftigen Heeresbeschaffungen.

von Martina Salomon

11/12/2020, 08:55 PM

Korruptionsvorwürfe, ein quälend langer Untersuchungsausschuss, Krach in der Justiz, eine Betrugsanzeige des Ex-Verteidigungsministers, zum Drüberstreuen dann noch eine Verteidigungsministerin, die vollmundig ankündigte: „Airbus wird mich kennenlernen“. Und jetzt – außer Spesen nix gewesen, außer ein Reputationsschaden für den Wirtschaftsstandort Österreich?

Schaut so aus. Das ist auch ein (weiterer) Bauchfleck für die Wiener Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Denn die Verfahrenseinstellung durch das Oberlandesgericht Wien zeigt, dass Strafrechtssektionschef Pilnacek recht hatte. Bereits 2018 riet er der WKStA, Teile des Eurofighterverfahrens mangels Erfolgsaussichten einzustellen. Das damals heimlich aufgezeichnete Gespräch wurde Teil einer unnötigen Schlammschlacht zwischen ihm und der WKStA-Chefin.

Noch immer ist nicht klar, warum Österreich 2003 überraschend diese – eigentlich für uns „überqualifizierten“ – Jets kaufte. Tatsächlich flossen Millionen an „politischen Zuwendungen“. Können wir solche Geschäfte in Zukunft professioneller und wirklich „supersauber“ abwickeln? Und bitte auch kein substanzloses Imponiergehabe seitens der Politik mehr. Damit macht man sich nämlich international nur lächerlich.

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