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Meinung
07/16/2019

EU-Krise, wenn von der Leyen scheitert

Bei der Wahl zur Kommissionschefin sollten alte Rachegedanken keine Rolle spielen.

von Ingrid Steiner-Gashi

Sie hat nur eine einzige Chance: Wenn Ursula von der Leyen heute Abend bei der Abstimmung im EU-Parlament nicht die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bringt, muss sie gleich wieder einpacken. Einen zweiten Wahlgang gibt es nicht. Und er wäre aus – ihr Traum, erste Frau an der Spitze der EU-Kommission zu werden. Zudem stünde die EU dann einmal mehr vor einer Krise – man kann es gar nicht anders sagen, einer völlig entbehrlichen und überdies selbst verschuldeten.

Doch so weit muss es nicht kommen – wenn viele zweifelnde EU-Abgeordnete noch einmal genau überdenken, warum sie gegen die deutsche Verteidigungsministerin votieren wollen. Denn bei einigen Abgeordneten sieht es ein wenig nach banaler Rache aus, dass ihr eigener Spitzenkandidat von den EU-Regierungschefs aus dem Rennen gefegt und durch die 60-jährige Deutsche ersetzt wurde. Dass von der Leyen den Preis dafür zahlen muss, wäre unfair und würde die Frage nicht lösen, wer an ihrer Stelle Jean-Claude Juncker nachfolgen soll. Und da gibt es auch Einwände, wonach von der Leyen bei ihren Klimaplänen nicht weit genug gehe. Wobei bedacht sei: Sie mag bald die mächtigste Frau in der EU sein, aber auch eine Chefin der Kommission kann keine Wunschprogramme aller Parteien erfüllen. Vielmehr muss sie austarieren, im engen Spielraum zwischen den 28 EU-Regierungen und den oft viel ehrgeizigeren Forderungen des Parlaments. Ambitionierte Visionen, die viele Abgeordnete bei der solide-pragmatischen Ursula von der Leyen vermissen, haben sich an der Kommissionsspitze noch nie umsetzen lassen.