E-Mopeds: Kompromisse statt Verbote wären nötig

Ja – nein – vielleicht ... die Aussagen von SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke zu neuen Regeln für E-Mopeds wurden diese Woche ganz unterschiedlich interpretiert. Fix ist, dass es im Herbst einen Gesetzesvorschlag geben soll, der jetzt doch eine Verbannung der E-Mopeds vom Radweg bringen soll. Bei so viel Verwirrung dürfen wir auf die Details gespannt sein.

Hanke ist nicht zu beneiden, er hat ein Problem geerbt, das seine grüne Vorgängerin Leonore Gewessler frühzeitig hätte lösen können – doch sie hat sich gescheut, die urbane E-Mobilität auch nur minimal einzuschränken. Und damit wurde es immer schwerer zu bewältigen. Seit der KURIER im April 2024 mit dem vielsagenden Titel „Bist du (E-)Moped!“ das Problem von allen Seiten – also nicht nur jener des Radweges – analysiert hat, hat die politische Diskussion massiv an Tempo gewonnen.

Drosseln und abspecken

Nicht zu vergessen, dass Wien, wo das Problem am größten ist, zunächst gar kein Totalverbot für E-Mopeds auf Radwegen verlangt hat. Vielmehr sollten diese nur gedrosselt (maximal 20 statt 25 km/h) und abgespeckt werden (60 kg statt derzeit rund 80 kg). Diese E-Mini-Mofas könnten problemlos in den Radverkehr integriert werden. Das entspräche in etwa dem deutschen Modell und wäre ein Kompromiss, der dieser neuen Fahrzeugklasse gewiss einen Boom bescheren würde.

Leider hat Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima nur die Radler im Sinn und vergisst, welche Auswirkungen eine abrupte Total-Verbannung der E-Mopeds auf die Straße zur Folge hätte. Schwirren die Essensflitzer nächtens mit einem 25er über den Gürtel, wird es ohne Übertreibung Tote geben – das kann keiner wollen. Auch der Feuereifer gegen die vorwiegend ausländischen (und fleißigen) Arbeitskräfte irritiert, denn hat nicht die SPÖ 2015 Wahlkämpfe mit „Haltung“ geführt (gegenüber Migranten nämlich)? Ihnen ihr meist selbst finanziertes Arbeitsgerät wertlos zu machen, passt da gar nicht hinein.