Verbot gefordert: E-Mopeds sollen vom Radweg verbannt werden

Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) hat angekündigt, E-Mopeds von Radwegen zu verbannen. "Klare Schritte" dazu werden über den Sommer erarbeitet, sagte er am Donnerstag im Ö1-Mittagsjournal.

Besonders in Städten habe das Aufkommen von E-Scootern und E-Mopeds massiv zugenommen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der E-Mopeds auf Radwegen werde immer höher. "Ich halte das für keine gute Idee, so weiter zu machen. Deshalb braucht es ein Regulativ", sagte Hanke zu Ö1.

Auch Helmpflicht soll kommen

Geplant sei, dass E-Mopeds dann nur noch auf der Straße fahren dürfen, hieß es gegenüber der APA aus dem zuständigen Ministerium. Damit brauchen sie auch ein Kennzeichen. Zudem solle eine Helmpflicht kommen, die auch für E-Scooter gelte. "Die oberste Priorität hat für mich die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Eine Helmpflicht für E-Mopeds, E-Scooter und E-Bikes ist angesichts der gefahrenen Geschwindigkeiten nicht nur sinnvoll, sondern längst überfällig", teilte Hanke der APA in einem schriftlichen Statement mit. 

"Deshalb lassen wir derzeit über den Sommer verschiedene Maßnahmenvorschläge unserer Expertinnen und Experten prüfen und werden diese in die Erarbeitung unseres Gesetzesentwurfs einfließen lassen. Klar ist: Es braucht mehr Kontrolle, gezielte Aufklärung und verbindliche Regeln - sonst wird aus einem praktischen Alltagsvehikel ein echtes Sicherheitsrisiko."

Forderung der Stadt Wien

Anfang Juli hatten die Stadt Wien, der Verkehrsplaner Harald Frey von der TU Wien sowie die Mobilitätsklubs ARBÖ und ÖAMTC eine Novellierung des Kraftfahrgesetzes und der Straßenverkehrsordnung gefordert, um E-Mopeds von Radwegen zu verbannen. Hanke kündigte bereits am Montag an, über den Sommer eine Novelle der Straßenverkehrsordnung ausarbeiten zu wollen. Details - wie ein Verbot von E-Mopeds auf Radwegen - ließ man noch offen.