Gesetzesvorschlag: Ein E-Moped soll bald kein Fahrrad mehr sein
E-Mopeds sollen bald nicht mehr auf dem Radweg, sondern auf der Straße fahren.
Von Maximilian Gruber
„Ich bin ein Fahrrad.“ Diese Aufschrift auf der Rückseite der boomenden E-Mopeds liest man immer häufiger. Geräuschlos und mit teils hoher Geschwindigkeit überholen sie die Radlerin und den Jogger auf Radwegen und in Fußgängerzonen.
„Du bist kein Fahrrad“ – so sehen das Stadt Wien, ÖAMTC, ARBÖ und TU Wien, die fordern, dass E-Mopeds vom Radweg verbannt werden – einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben sie jetzt präsentiert.
Hintergrund: Die Sicherheit auf Radwegen ist gefährdet, seit mehr E-Mopeds unterwegs sind. Denn mit durchschnittlich 70 bis 80 kg Eigengewicht sind die Fahrzeuge zu schwer, zudem halten sich viele nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkung. Zwar sind 25 km/h vorgeschrieben, bei Messungen war die Hälfte aller E-Mopeds aber schneller.
Die Initiatoren schlagen vor, dass die E-Mopeds zukünftig als Mopeds klassifiziert werden. Derzeit gelten sie noch als Fahrrad, weil sie gedrosselt verkauft werden. Das künstliche Limit sollte aufgehoben werden, so der Vorschlag, und die E-Fahrzeuge auf die Straße verlegt werden. Sie dürften dann 45 km/h fahren.
Fahrrad: Derzeit zählen auch zweirädrige E-Fahrzeuge dazu, die höchstens 25 km/h schnell sind.
80 Kilogramm kann ein E-Moped wiegen, ein klassisches Moped mit Verbrennungsmotor wiegt im Schnitt 46 kg.
34 Stundenkilometer schnell waren 15 Prozent der kontrollierten E-Mopeds auf Wiens Radwegen unterwegs.
Österreich als Sonderfall
Konkret sollen die Straßenverkehrsordnung und das Kraftfahrgesetz „mit wenigen Eingriffen“ erneuert werden. Motorisierte Fahrzeuge, die keine Muskelkraft benötigen – E-Scooter ausgenommen –, sollen künftig wie in anderen Ländern auch als Kraftfahrzeuge gelten. Wer ein E-Moped fährt, braucht dann einen Zulassungs- und Führerschein, muss einen Helm tragen und eine Versicherung abschließen. Außerdem gebe es laut Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) derzeit „kein Thema, bei dem ich mehr Beschwerden bekomme“. Daher wolle sie mit dem Entwurf Verkehrsminister Peter Hanke unterstützen.
Für Essenszusteller – vor allem sie nutzen E-Mopeds – sieht der Vorschlag eine Übergangsfrist vor. Sie müssten sich entscheiden: E-Moped mit Mehrkosten (Zulassung und Führerschein) oder Fahrrad. Dann müssten viele Österreicher wohl etwas länger auf die Pizza warten.
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