Die ÖVP lässt den ORF zappeln

Ausgerechnet die ÖVP lässt den von ihr ins Amt gehobenen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nun zappeln: Sparen solle das Unternehmen künftig, sagt Medienministerin Susanne Raab. Eine automatische Gebührenanpassung solle es nicht geben. Geld wachse „nicht auf den Bäumen“, meinte die Ministerin wörtlich. Da trifft Raab einen Punkt: Der ORF ist zu groß und will zu viel – etwa digital. Allerdings liegt die Gestaltung des Rundfunks auch in den Händen der Politik: Wie viele Fernsehsender der ORF betreiben muss, wird per Gesetz festgelegt, nicht im Büro des Generaldirektors. Was Raab en passant fallen lässt, ist die Feststellung, es dürfe keine „automatische jährliche Steigerung“ des ORF-Budgets geben. Bei näherer Betrachtung ist das ein Unsinn – genau das wäre ein Schritt in Richtung Entpolitisierung!

Derzeit herrscht die schlechte Sitte, dass die jeweilige ORF-Führung für eine Gebührenerhöhung zur Politik dackeln muss, die entsprechenden Demutsgesten und Hinterzimmerangebote im Gepäck. Weißmann, der im Vorjahr sehr deutlich gemacht hat, dass dem ORF bei allzu gemächlichem Tempo der Politik ein Finanzierungschaos droht, bekommt jetzt unerwartet die Rechnung der ihm nahestehenden Partei. Raab bestellt bei ihm öffentlich einen „Kassasturz“. Politische Freundschaft sieht anders aus. Auch in der Koalition gibt es offenbar Gesprächsbedarf. Für Weißmann werden das spannende Wochen: Er muss sein Budget erstellen.