Die ÖVP lässt den ORF zappeln

Ausgerechnet die ÖVP lässt den von ihr ins Amt gehobenen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nun zappeln: Sparen solle das Unternehmen künftig, sagt Medienministerin Susanne Raab. Eine automatische Gebührenanpassung solle es nicht geben. Geld wachse „nicht auf den Bäumen“, meinte die Ministerin wörtlich. Da trifft Raab einen Punkt: Der ORF ist zu groß und will zu viel – etwa digital. Allerdings liegt die Gestaltung des Rundfunks auch in den Händen der Politik: Wie viele Fernsehsender der ORF betreiben muss, wird per Gesetz festgelegt, nicht im Büro des Generaldirektors. Was Raab en passant fallen lässt, ist die Feststellung, es dürfe keine „automatische jährliche Steigerung“ des ORF-Budgets geben. Bei näherer Betrachtung ist das ein Unsinn – genau das wäre ein Schritt in Richtung Entpolitisierung!