Die Lehren aus dem Schmid-Tag

Betroffene kommen zwar ins Parlament, können sich – mit dem Verweis auf drohende Strafverfolgung – aber weidlich entschlagen. Letztlich liegt es an nur zwei Personen, dem Verfahrensrichter und dem Vorsitzenden, vor Ort und spontan zu entscheiden, ob die Gefahr einer Strafverfolgung besteht – oder aber, ob man die Auskunftsperson mit einer Beugestrafe „diszipliniert“. Im schlimmsten Fall ergehen sich die Fraktionen bei der Gelegenheit in Geschäftsordnungsdebatten. Und die fühlen sich nicht nur endlos an, sondern spielen vor allem den politischen Rattenfängern in die Hände, die das Parlament als „Quatschbude“ verunglimpfen.

Schmids Einvernahme ist ein guter Anlass zu überlegen, ob es im Sinne aller Beteiligten ist, dass Korruptionscausen gleichzeitig von Staatsanwälten und Abgeordneten geprüft werden. Falls ja, so wäre es zumindest geboten, die Verfahrensordnung im Ausschuss besser auf die Strafprozessordnung abzustimmen. Denn es ist Laien kaum zu erklären, warum Beschuldigte in der Herzkammer der Demokratie andere Rechte genießen wie vor einem Staatsanwalt.

Was Thomas Schmid angeht, lässt sich festhalten: Objektiv hat er eine Gelegenheit verstreichen lassen. Anstatt unter Wahrheitspflicht zu wiederholen, was er vor den Korruptionsjägern bereits ausgesagt hat, wählte der frühere ÖBAG-Boss den nach außen hin unsympathischen Weg des Schweigens. Wer so agiert, der darf nicht Kronzeuge werden, wetterte FPÖ-Mann Christian Hafenecker sinngemäß.

Die Reaktion ist nachvollziehbar. Allerdings sollte man Schmid nicht unterschätzen. Seine Entscheidung, als Kronzeuge gegen die ÖVP aufzutreten, hat nicht nur die Öffentlichkeit, sondern sogar seinen damaligen Anwalt überrascht. Schmid hat einen Plan, seine Einvernahmen sind nicht zu Ende. Wer weiß: Vielleicht überrascht er ein weiteres Mal.