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Leitartikel
10/02/2019

Die FPÖ, Marx und die Regierungsbildung

Die Krise der FPÖ macht eine Regierungsbeteiligung unwahrscheinlich. Aber auch Alternativen haben ihre Tücken.

von Rudolf Mitlöhner

Der gestrige Tag markierte den vorläufigen Endpunkt des langen (vorläufigen) Abschieds von Heinz-Christian Strache von der politischen Bühne. Begonnen hatte er an jenem denkwürdigen Samstag, dem 18. Mai, einen Tag nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos. Der Auftritt Straches fällt in eine innenpolitisch denkbar spannende Zeit. Bei Wahlen nach dem vorzeitigen Ende einer VP-FP-Koalition triumphierte die liberalkonservative Kanzlerpartei, während der kleinere nationalkonservative Koalitionspartner schwere Verluste einstecken musste. Kommt einem bekannt vor ...

Ob man – in Anlehnung an Karl Marx’ berühmte Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ – die Ereignisse von 2002 als „große Tragödie“, jene von 2019 als „lumpige Farce“ interpretieren möchte, ist Geschmackssache. Der Vergleich der Protagonisten auf freiheitlicher Seite – Jörg Haider und Heinz-Christian Strache – spricht dafür: Haider war die ungleich schillerndere, politisch facettenreichere Gestalt als der alles in allem doch simpel gestrickte Strache. Dafür war Letzterer berechenbarer, verlässlicher – es fehlte ihm (trotz Ibiza) jenes selbstzerstörerische Potenzial, welches die Zusammenarbeit mit Haider zum Hasard machte und ihm schlussendlich zum Verhängnis wurde.

Ideologische Gräben

Dass die Geschichte so weitergeht wie vor 17 Jahren, zeichnet sich derzeit zumindest nicht ab. Der Abstand zwischen ÖVP und FPÖ ist nicht ganz so dramatisch wie seinerzeit (2017 stand es 42 zu 10 Prozent, nun sind es 37 zu 16 Prozent). Vor allem aber ist das Risiko eines erneuten Scheiterns für VP-Chef Sebastian Kurz wohl ein zu hohes. Auch hier könnte der Vergleich von Tragödie und Farce schlagend werden – und Kurz nachhaltig politisch beschädigen.

Daraus den Schluss zu ziehen, dass es zu Türkis-Grün de facto ohnedies keine sinnvolle Alternative gebe, wäre indes verfehlt. Die ideologischen Gräben zwischen den beiden Parteien sind gewaltig. Wie die – in sich schlüssige – Erzählung, die Sebastian Kurz zunächst an die Spitze seiner Partei und dann ins Kanzleramt brachte (und die er selbst mit „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ umriss), mit den Grünen fortgeschrieben werden soll, kann man sich nur schwer vorstellen. Nicht umsonst sagen ja auch viele Grüne, ihnen fehle „die Fantasie“ für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP.

Die Vorstellung freilich, die ÖVP müsse „umkehren“ (so sagt Grünen-Chef Kogler gerne, um christlich-soziale Saiten zum Schwingen zu bringen), um sich der Grünen als würdig zu erweisen, mutet gelinde gesagt einigermaßen bizarr an. Eine solche „Umkehr“ wäre freilich – apropos Marx – der Anfang vom Wiederaufstieg der FPÖ.