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Kommentar
01/22/2020

Das Motto dieser Regierung: Schauen wir einmal

SPÖ und Neos nutzen ihre Chance und treiben gezielt einen Keil zwischen die Regierungsparteien.

von Rudolf Mitlöhner

Es kam, wie es kommen musste. SPÖ und Neos schießen sich nach allen Regeln der Kunst auf die Grünen ein. Das Muster werden wir noch oft erleben: Scharfe Kritik an der ÖVP – und verwunderte Enttäuschung (oder umgekehrt) über die Grünen („… dass die da mitmachen“). Subtext: Von der ÖVP sei ohnedies nichts anderes zu erwarten, aber die Grünen stünden doch für Werte, Haltung etc.

Für die beiden Parteien bietet das türkis-grüne Regierungsbündnis die wunderbare Gelegenheit, sich als bessere Links- (SPÖ) bzw. Aufdecker- und Transparenzpartei (Neos) im Vergleich zu den im Regierungskorsett steckenden Grünen profilieren zu können. Und die FPÖ kann natürlich leicht von rechts Druck machen bzw. könnte das noch viel besser, wenn sie nicht grad ziemlich mit sich selbst beschäftigt wäre (was freilich auch für die SPÖ gilt).

Die Regierungsparteien machen es allerdings der Opposition bis jetzt auch nicht allzuschwer. Wie sich etwa die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer im ZiB 2-Interview verbiegen und verrenken musste, um die Regierungslinie zu vertreten, das war schon, je nach politischem Standort, höchst amüsant oder sehr schmerzlich. Die ÖVP-Mitglieder wiederum erwecken – mit wenigen Ausnahmen – nicht eben den Eindruck, besonders klare Vorstellungen zu haben, wohin die Reise gehen soll: Allgemeinplätze und ausweichende Antworten zuhauf.

Das Motto dieser Regierung scheint zu sein: Schauen wir einmal. Aber vielleicht darf man auch nicht mehr erwarten, wenn zwei Parteien zusammen regieren, die – wie sie ja selber ständig betont haben – völlig unterschiedlich sind. Schauen wir einmal …