25 Kommentare

Stell dir vor, es gibt ein Heer, doch viel zu wenige gehen hin: Mit diesem Dilemma ist das Österreichische Bundesheer konfrontiert.

Unter dem Applaus nicht zuletzt der Wirtschaft hat der damalige Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) vor zwei Jahrzehnten die verpflichtenden Milizübungen abgeschafft. Mit der erwartbaren Konsequenz, dass für den Ernstfall bei weitem nicht mehr genügend Soldaten zur Verfügung stehen, die ausreichend ausgebildet sind. Es gibt schlichtweg zu wenige, die sich freiwillig für verpflichtende regelmäßige Milizübungen melden. Das hat der Rechnungshof erst vor zwei Jahren kritisiert.

Zustimmung zu Wehrpflicht gestiegen

Ein Manko, das vor zwei Jahrzehnten noch verschmerzbar gewesen sein mag, als angesichts der Bedrohungslage die meisten Bundesheer-Reformen vor allem eines bedeuteten: den Sparstift anzusetzen. Mehr noch: Damals dachte man in manchen Parteien laut über die gänzliche Abschaffung der Streitkräfte nach. So waren es die Grünen, die noch 2008 ein Ende des Bundesheeres abgesehen von 8.000 Mann für eine EU-Truppe forderten. Noch frisch in Erinnerung sind auch die diversen Vorschläge, die Streitkräfte in eine reine Zivilschutz-Truppe für den Hochwasser- und Lawineneinsatz zu verwandeln.

Abkehr von der Trittbrettfahrerei

Ideen, die nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine und angesichts eines sicherheitspolitisch irrlichternden US-Präsidenten wie Artefakte aus einem historischen Kuriositätenkabinett erscheinen. Auf die neue Weltlage musste letztlich auch das neutrale Österreich reagieren und zumindest ein Stück von seiner sicherheitspolitischen Trittbrettfahrerei abrücken. Und damit von der so typisch österreichischen Überzeugung: Im Ernstfall werden uns unsere Nachbarn schon irgendwie beistehen.

Ohne Wehrdienstreform hat das Bundesheer massive Probleme

Deshalb geht es erstmals seit langem nicht mehr um die Frage, welche Kasernen geschlossen werden können, sondern wie das Bundesheer in Sachen Ausrüstung auf Vordermann gebracht werden soll. Immerhin 17 Milliarden Euro stehen dafür bis 2032 zur Verfügung.

Ausweitung unumgänglich

Solche – gerade in Zeiten von Sparpaketen – sehr hohen Investitionen in moderne Waffen und Gerätschaften ergeben freilich nur dann Sinn, wenn dafür auch das nötige Personal zur Verfügung steht. Welches auch ausreichend ausgebildet ist. Dass dafür sechs Monate ohne darauffolgende regelmäßige Auffrischung der Kenntnisse nicht reichen, dürfte auch militärischen Laien einleuchtend sein. Auch wenn es seitens der Politik – mit Ausnahme der FPÖ – nur ungern offen ausgesprochen wird (weshalb das Thema wohl auch an eine Kommission ausgelagert wurde), wird an der Verlängerung der Wehrdienstzeit wohl kein Weg vorbeiführen.

Kommentare