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Daniela Kittner

© Kurier

Leitartikel
01/25/2020

Blaue Feindschaft und grünes Magengeschwür

Die FPÖ-Spaltung kommt der Kurz-Strategie entgegen, die ÖVP als "ordentliche" Mitte-rechts-Partei zu verankern.

von Daniela Kittner

Es war wenig Freundliches, das Heinz-Christian Strache über seine Ex-Partei am Donnerstag in den Sofiensälen zum Besten gab. Die FPÖ sei ein "aufgeblähter Funktionärsapparat", wo viele im Zuge der Wahlgewinne "hinaufgeschwommen sind". Angeführt werde die FPÖ von "falschen Freunden", die politisch keine Linie hätten. Hofer biedere sich an die ÖVP an, Haimbuchner an Thomas Stelzer, und Kickl übertreibe ständig.

Die FPÖ antwortete mit dem wenig noblen Fernbefund, dass ihr Ex-Chef womöglich nicht mehr ganz bei Sinnen sei: "Strache lebt in einer Parallelwelt."

Szenen einer FPÖ-Spaltung. Wieder einmal. Das letzte Abenteuer mit dem BZÖ hat von 2005 bis ungefähr 2013 gehalten, diesmal wird es wohl noch kürzer dauern. Jörg Haider hatte damals die halbe Bundesregierung und die Kärntner Landesregierung besetzt und die öffentlichen Einrichtungen ohne Genierer für den Aufbau einer Parteistruktur benutzt. Personal in den Kabinetten. Amtliche Information in Parteifarbe (man trug Orange). Kick-backs. Die Gerichte waren noch lange mit der Aufarbeitung beschäftigt.

Strache wird diesmal nicht so viel anrichten können wie das BZÖ anno dazumal, weil er in Wien wohl nur in den Gemeinderat, nicht aber in Regierungsfunktion kommen wird.

Neue Rechtsallianz unter Orbáns Führung?

Schafft die Liste Strache in Wien den Einzug in den Gemeinderat, erschwert das die von der ÖVP angestrebte Mehrheit aus Türkis-Grün-Pink gegen den roten Bürgermeister. Einfach deswegen, weil Strache und die FPÖ getrennt mehr rechtspopulistische Stimmen binden, als es eine Nepp-FPÖ allein könnte. Generell betrachtet profitieren die Türkisen jedoch von den Turbulenzen im Dritten Lager. Die Kurz-Strategie, wonach es rechts von der ÖVP nur noch unwählbare radikale Chaoten geben sollte, könnte aufgehen. Für die „ordentliche“ Version der Mitte-Rechts-Politik fühlt sich ja bekanntlich der ÖVP-Chef höchstselbst zuständig. Das ist auch der Grund, warum die türkisen Minister dreimal täglich das Wort „Sicherungshaft“ fallen lassen müssen, obwohl der grüne Koalitionspartner dabei Magengeschwüre bekommt.

Auf EU-Ebene ringt die Europäische Volkspartei noch um eine Strategie gegen den Rechtspopulismus. Dort wird befürchtet, dass der ungarische Premier Viktor Orbán aus der EVP austritt und sich zum Führer einer neuen Rechtsallianz aus den EU-kritischen Rechtskonservativen und den Rechtspopulisten aufschwingt. Dann wären Orbán, die polnische PiS, Salvini und Le Pen in einer Fraktion. In der EVP-internen Strategiedebatte mischt Kurz kräftig mit, und man wird sehen, ob er hier auch sein österreichisches Beispiel exportieren kann.