Meinung
06/27/2020

Ausschussware

Bye-bye U-Ausschuss! "U", im Musikbereich die Abkürzung für Unterhaltung, steht hier nur noch für unterirdisch.

von Gert Korentschnig

Was wird uns vom U-Ausschuss in Erinnerung bleiben?

Die Zahl 86 – so oft hat sich Finanzminister Blümel einer klaren Aussage entschlagen („keine Erinnerung“).

 Das Wort „grillen“ – dazu hatte die Opposition in Zusammenhang mit der Befragung von Kanzler Kurz aufgerufen. Ohne sonderlichen Erfolg beim Barbecue.

Und – zumindest sprachlich am Allerschlimmsten  – das Wiener Kosewort „Oasch“, mit dem die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper die Verfahrensrichterin Ilse Huber beleidigt hatte. Auch wenn sie anderes gemeint haben will – das geht gar nicht. Die Juristin hatte nach dieser olfaktorisch heiklen Bemerkung  die Nase voll und zog sich zurück.

Falls es noch eines Beweises für das vorzeitige Scheitern des Ausschusses bedurft hätte, hier war er.

Auskunftspersonen, die sich aus Angst vor dem Corona- und dem Korruptionsvirus nicht unter Menschen trauen; weitere Geladene, die – legitimiert durch ihren  Beschuldigtenstatus – Aussagen verweigern; eine Opposition, die offenkundig nicht genügend in der Hand hat, um Verdächtigte auflaufen zu lassen; eine türkise Parteispitze, die sich rhetorisch üppig und inhaltlich diätisch aus der Affäre zieht;  und darüber hinaus permanent  Vorwürfe gegen den Vorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, dessen von ihm präsidiertes Alois-Mock-Institut Geld von Novomatic bekam und somit selbst Gegenstand der Untersuchung wäre – was soll da jetzt bitte noch herauskommen außer Ausschussware?

Von Anfang an ist alles falsch gelaufen bei dieser Gesunden- (oder Kranken-)Untersuchung der österreichischen Politik. Schon das Thema war zu breit gefasst, sodass es viel Raum für Nebelgranaten und Ablenkung von essenziellen Missständen gab.

Die FPÖ, durch Ibiza automatisch hauptbeschuldigte Partei, versuchte, der ÖVP schlimme Verfehlungen umzuhängen. Die ÖVP wollte keinesfalls zu tief graben, damit ja keine archäologisch wertvollen Überreste auftauchen. Die SPÖ hätt’ ganz gern zugebissen, konnte aber nicht – mangels Beißer und auch wegen jahrzehntelangen Protagonistentums bei Parteibuchwirtschaft. Den Grünen, recht frisch am Futtertrog, waren a priori die Hände gebunden, weil sie auf Bundes- und Landesebene in Koalitionen verstrickt sind. Und die Neos hat es nach  dem Krisper-Sager selbst auf den Allerwertesten gesetzt.

Zurück zum Start wäre nun das Zweitbeste bei diesem Chaos. Das Beste: ein völlig anderes Format, überparteilich, mit Willen zur gemeinsamen Aufarbeitung. Und davor ausjudizieren. Ein U-Ausschuss ist halt leider doch primär eine Show für die eigene Klientel, eine Schlammschlacht, bei der die Lager aufgehetzt werden und Reputation verloren geht, ein Ringelspiel der Parteien – ka Hetz und kost’ auch viel.