Leben
04.08.2018

Trump: "Wenn man einkaufen will, braucht man einen Ausweis"

Trump fordert eine Ausweispflicht für die Stimmabgabe bei US-Wahlen. Denn selbst beim Einkaufen "braucht man einen Ausweis".

Wann haben Sie sich zuletzt beim Einkaufen ausgewiesen? Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist es überhaupt noch nie dazu gekommen. Und obwohl sich Österreich und die USA in vielen Belangen unterscheiden, ist jedenfalls anzunehmen, dass man auch in der Vereinigten Staaten Milch, Eier und Co. ohne Lichtbildausweis erwerben kann.

Einkaufen mit Ausweis?

US-Präsident Donald Trump scheint das nicht ganz klar zu sein. Bei einer Veranstaltung in Tampa im Bundesstaat Florida sprach sich der Staatsmann am 31. Juli für eine Reform des Wahlgesetzes aus. Im Zuge dessen behauptete er, die Demokraten würden illegalen Einwanderern das Wahlrecht zusprechen wollen. "Darum ist die Zeit gekommen, eine Ausweispflicht bei der Wahl einzuführen – wie überall anders auch", forderte er. Seinen Vorstoß rechtfertige er mit einem bizarren Argument: "Ihr wisst, wenn man rausgeht und Lebensmittel einkaufen will, braucht man ein Foto auf einer Karte. Man braucht einen Ausweis."

Kontroverse Wahlregistrierung

Die Wahlregistrierung ist in den USA tatsächlich nicht unumstritten. Alle vier Jahre bestimmen die Wahlberechtigten in einer indirekten Wahl den Präsidenten.

Wahlberechtigt ist jeder Bürger ab 18 Jahren, der in einem der US-Bundesstaaten oder in der Hauptstadt Washington lebt. Von der Wahl ausgenommen sind Bewohner von Außengebieten, wie etwa Puerto Rico, Guam oder die Amerikanischen Jungferninseln. Da es in den USA kein zentralisiertes Melderegister gibt, liegt es in der Eigenverantwortung der Wähler, sich vor der Wahl registrieren zu lassen. Die sogenannte Registrierungshürde gilt als ein Grund für die relativ niedrige Wahlbeteiligung in den USA, die in der Regel bei etwas mehr als 50 Prozent und damit weit unter dem europäischen Durchschnitt liegt.

Da jeder Bundesstaat ein eigenes Wahlrecht hat, unterscheidet sich der Ablauf von Staat zu Staat teils erheblich. Die 50 Bundesstaaten haben unterschiedliche Anforderungen an den Nachweis der Wahlberechtigung. So braucht man mancherorts ein Ausweisdokument mit Lichtbild, anderswo reicht ein Ausweisdokument ohne Lichtbild. In 16 Bundesstaaten ist kein Ausweisdokument erforderlich.

Die Ausweispflicht zur Wahl stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, da sie bestimmte gesellschaftliche Gruppen von der Wahl fernhalten soll. Verteidiger strenger Identitätsprüfungen verweisen auf den notwendigen Schutz vor Wahlbetrug. Zu letzter Gruppe zählt auch Präsident Trump. Er forderte die Ausweispflicht bereits im Wahlkampf. Seine Verschwörungstheorie: Einwanderer ohne Dokumente würden wiederholt für die Demokraten stimmen. Belege für weit verbreiteten Wahlmissbrauch gibt es nicht.