SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda.

© APA/HELMUT FOHRINGER

Kultur
03/05/2020

ORF-Rat: SPÖ fordert erneut Ablöse von Norbert Steger

Mediensprecher Drozda verweist auf das Aktiengesetz und plädiert dafür, dass das Gremium den FPÖ-Mann abwählt.

von Philipp Wilhelmer

Kommende Woche wird die Bundesregierung aller Voraussicht nach neue Stiftungsräte in das oberste ORF-Gremium schicken. Mit dabei ist auf Vorschlag der FPÖ wohl weiterhin der ehemalige Vizekanzler Norbert Steger. Er hat als Vorsitzender des Stiftungsrates wiederholt mit grenzwertigen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht.

SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda hält dies weiterhin für nicht tragbar, wie er dem KURIER sagte. „Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein Theaterdirektor seine Schauspieler beschimpft“, argumentiert er. Zwar hat die Regierung keinen Einfluss darauf, wen die FPÖ auf ihrem Parteiticket (wie im Gesetz vorgesehen) entsendet, Drozda ist aber dafür, dass die Stiftungsräte selbst Steger absetzen. „Analog zum Aktiengesetz wäre eine Neuwahl des Vorsitzes möglich“, so sagt er.

Er sieht auch eine „inhaltliche Unvereinbarkeit“ zwischen Steger als Vorsitzendem des obersten ORF-Gremiums und seiner Partei. Schließlich propagiere FPÖ-Chef Norbert Hofer gerade, wie man sich die Gebühren sparen kann und „bringt damit die Finanzierung des ORF in Gefahr“, so Drozda: „Wie reagiert der Herr Steger da?“

Das oberste ORF-Gremium segnet unter anderem Budgets ab und wählt die ORF-Geschäftsführung. Steger wurde am 17. Mai 2018 erster blauer Vorsitzender des Stiftungsrates. Unter anderem tadelte er ORF-Interviewer Armin Wolf und bezeichnete die Geschäftsführung als schwach.

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